Die AfD (Alternative für Deutschland) ist der Ansporn für die Gründung einer solchen Partei auch in Österreich: Fast fünf Prozent auf Anhieb – das schaffte die AfD bei den Bundestagswahlen am 22. September 2013. Ein beachtlichter Zuspruch für die EU-kritische Partei, die laut Wahlanalysen ein Sammelbecken für EU-Skeptiker ist, die die EU zwar nicht als Ganzes verteufeln, die sich aber nicht davor scheuen, die Griechenland-Hilfe in Frage zu stellen. Punkten konnte die AfD vor allem in den gehobenen, gebildeten Bevölkerungsgruppen.
Als EU-kritisch sieht sich auch die AfÖ: Mit einer grundlegenden proeuropäischen Haltung geht es der AfÖ vor allem um die Demokratisierung der Europäischen Union. Klaus Diekers, einer der Initiatoren: „Dass die Komission, die eine so große Macht hat, nicht gewählt und damit nicht demokratisch legitimiert ist.” Was den Euro betrifft, müsse man sich erst positionieren, gibt sich Diekers diesbezüglich noch vorsichtig: „Das ist ein sehr komplexes und sehr wichtiges Thema.”
Bürgermitbestimmung zentrales Thema
Zentrales Anliegen der AfÖ ist die Bürgerbeteiligung. „Wir wollen vor allem Bürgerinitiativen und Leute aus der Zivilgesellschaft ansprechen. Bürgerinitiativen haben mehr Kompetenz als eine Partei”, umschreibt Diekers das Spektrum. Aber auch Interessenten aus Parteien seien willkommen. „Uns geht es um Sachpolitik.”
Der Schwerpunkt auf die Bürgermitbestimmung sei ein großer Unterschied zu den Neos. „Leute, die auf kommunaler Ebene Erfahrung haben, und das zum zentralen Anliegen machen, sehe ich bei den Neos nicht. Ich lasse mich aber gerne überraschen”, so AfÖ-Sprecher Diekers.
Neben Diekers, der aus Vorarlberg kommt, zählt ein weiterer Vorarlberger zu den ersten Unterstützern: Heinz Starchl, sowie Karl Gutenbrunner aus Oberösterreich.
Die Initiatoren kommen selbst aus den Anfängen der Bürgerinitiativen und der Grün-alternativen Bewegung: Diekers war in der Zwentendorf-Zeit in der Anti-Atom-Bewegung aktiv, Starchl war Mitstreiter vom legendären Vorarlberger Bürgerinitiativler Caspanaze Simma, Gutenbrunner war Sprecher der Grünen Bauern in der Ära Freda Meißner-Blau.
Angepeilt wird die EU-Wahl Und wann wird die AfÖ in Erscheinung treten? Die EU-Wahl 2014 sei eine Option, sagt Diekers und auch die nächste Landtagswahl, die in Vorarlberg im Herbst 2014 ansteht.