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Wien ist Zentrum für Spione

Die BM Johanna Mikl-Leitner (r.) und Gerald Klug (m.)
Die BM Johanna Mikl-Leitner (r.) und Gerald Klug (m.) ©APA
Ausländische Geheimdienste fühlten sich in Österreich „wohl“, stellt der Historiker und Geheimdienstexperte Siegfried Beer im VN-Gespräch fest.

So lange sie nicht gegen Interessen der Alpenrepublik tätig seien, passiere ihnen nichts. Dazu trage eine „milde Anti-Spionage-Gesetzgebung“ bei. Die US-Spionageaffäre hat die Aufmerksamkeit auf eine Branche gelenkt, die die Öffentlichkeit scheut wie der Teufel das Weihwasser. Dass Österreich in diesem Bereich eine größere Rolle spielt, bestätigt der rot-weiß-rote „Verfassungsschutzbericht 2012“: „Unser Land stellt aufgrund seiner geschichtlichen Vergangenheit, seiner geographischen Lage, des neuralen Status und der hier ansässigen internationalen Organisationen einen wichtigen Umschlagplatz in der Welt der Nachrichtendienste dar.“

Österreich mit drei Geheimdiensten

Gegen Österreich und seine Bevölkerung gerichtet ist die Aufklärungsarbeit nach Experteneinschätzung nicht; Ziel sind demnach Konzerne, internationale Organisationen und andere Staaten. Österreich selbst leistet sich drei Geheimdienste. Beer geht allerdings davon aus, dass sie nicht über die Kapazitäten für eine lückenlose Überwachung verfügen.

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