Putin und Netanyahu fordern Waffenruhe in Syrien

“Wir suchen gemeinsam nach einem Weg für mehr Stabilität und Sicherheit in unserer Region”, sagte Netanyahu. Er war auch nach Sotschi gereist, um mit Putin über die umstrittene Lieferung des russischen Raketenabwehrsystems S-300 an das verbündete, syrische Regime zu sprechen. Dazu äußerten sich beide Politiker aber zunächst nicht öffentlich.

Israels Luftwaffe hatte Anfang Mai Angriffe auf Ziele bei Damaskus geflogen mit dem erklärten Ziel, Waffenlieferungen Syriens an die Schiiten-Miliz Hisbollah im Libanon zu unterbinden, und damit die Sorge vor einer Eskalation des Konflikts genährt. Wenige Tage nach den Angriffen berichteten US-Medien, Russland wolle der Regierung in Damaskus hochentwickelte Abwehrraketen vom Typ S-300 verkaufen. Vergangene Woche hieß es aus russischen Regierungskreisen, das Geschäft stehe kurz vor dem Abschluss. Ein Verkauf der Waffen, die als russische Entsprechung zu den US-Patriot-Raketen gelten, könnte israelische Angriffe in Zukunft verhindern. Aus Regierungskreisen hieß es, Netanyahu wolle in Sotschi insbesondere über die Raketen sprechen.

Moskau ist enger Verbündeter des Regimes in Damaskus. Die UNO-Vetomacht pocht auf eine politische Lösung. Zuletzt hatten sich Russland und die USA für eine Syrien-Konferenz noch im Mai ausgesprochen. Israel ist ein Nachbar Syriens. Es hatte die Golanhöhen 1967 besetzt und 1981 annektiert. Bereits 1974 hatten Israel und Syrien ein Waffenstillstandsabkommen geschlossen und sich auf eine Pufferzone unter Kontrolle der UNO-Mission (UNDOF) – mit österreichischer Beteiligung – verständigt.