Regierung gibt sich nach Länderwahlen unbeirrt

Landtagswahl und Nationalratswahl seien zwei unterschiedliche Paar Schuhe, war sinngemäß der Grundtenor der Statements von Bundeskanzler Faymann und Vizekanzler Spindelegger im Pressefoyer des Ministerrats. Die Bürger würden genau zwischen Gemeinde-, Landes- und Bundesebene unterscheiden, glaubt Faymann. Es gehe in den nächsten Monaten darum, den Österreichern zu zeigen, was die große Koalition für das Land geleistet habe und welchen Weg man weiter gehen wolle.

“Jede Wahl hat ihre eigenen Gegebenheiten”, betonte auch Spindelegger. Er will sich die große Koalition nicht ganz so deutlich auf die Fahnen schreiben: Wie es mit ihr, “oder insgesamt, weitergeht, das sehen wir exakt am 29. September am Abend (Tag der Nationalratswahl). Dann sind die Karten neu gemischt.”

“Keine Zurufe aus Wien” wollten SPÖ-Regierungsmitglieder nach Salzburg schicken, wo sich die SPÖ nach dem Wahldebakel vom vergangenen Sonntag neu aufstellen und über eine Regierungsbeteiligung nachdenken muss. Frauenministerin Heinisch-Hosek wollte “sicher” keine Empfehlung abgeben. Unterrichtsministerin Schmied äußerte sich ähnlich, meinte aber, dass eine Oppositionsrolle “sicher nie besser” sei.