Das von einer Expertenkommission des Ministeriums der öffentlichen Verwaltung verfasste Dokument warnt davor, dass die Korruption Italien 60 Milliarden pro Jahr koste. Öffentliche Aufträge im Infrastrukturbereich können demnach wegen Schmiergeldzahlungen bis zu 40 Prozent aufgebläht werden.
Italien bei Korruption auf Platz 69
Aufgrund mangelnder Transparenz in der öffentlichen Verwaltung besetzt Italien mit Ghana und Mazedonien Platz 69 im internationalen Ranking der Länder, die am stärksten von der Korruption heimgesucht sind. Die Italiener hegen kaum Hoffnung, dass sich die Lage bessern könnte. Laut einer von den Verfassern der Studie durchgeführten Umfrage halten 64 Prozent der Italiener die Maßnahmen der Regierung Monti zur Bekämpfung der Korruption für ineffizient. Mehrere Korruptionsskandale haben zuletzt die regionale Politik erschüttert. Sie führten zur Auflösung der Regionalparlamente in der Lombardei und im Latium.
Korruptionsgesetz soll kommen
Die Regierung Monti drängt auf die Verabschiedung eines Anti-Korruptionsgesetzes, das seit Monaten im Parlament liegt. Der Minister für die öffentliche Verwaltung, Filippo Patroni Griffi, zeigte sich überzeugt, dass das Gesetz bis Ende dieser Woche vom Senat verabschiedet wird. “Die Italiener verlangen es”, betonte der Minister. Mit dem neuen Gesetz will sich Italien zur Bekämpfung der Korruption an internationale Standards anpassen. Dem Gesetz zufolge drohen Staatsbeamten wegen Korruption künftig bis zu fünf Jahre Haft. Mit dem neuen Gesetz soll die Korruption nicht nur in der öffentlichen Verwaltung, sondern auch in der Privatwirtschaft effizienter bekämpft werden.
(APA)