Die Ziele bei den Gesprächen über Irans Atomprogramm

Das will die internationale Gemeinschaft: Die 5+1-Gruppe (die USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien als Vetomächte des UNO-Sicherheitsrats sowie Deutschland) verdächtigt den Iran, am Bau der Atombombe zu arbeiten. Die zentralen Forderungen der Gruppe sind ein Stopp der Urananreicherung im Land und eine bessere Kooperation Teherans mit der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA, auch: IAEO). Weil der Iran darauf nie einging, hat der UNO-Sicherheitsrat mehrfach Sanktionen gegen das Land verhängt. Für weiteres Misstrauen sorgt die zweite, im Bau befindliche Urananreicherungsanlage in Fordow (Fordo) bei Ghom. Dieses lange geheime Projekt hatte der Iran im September 2009 bekanntgemacht.

Das will die IAEA: Der Iran ist als Unterzeichner des Atomwaffensperrvertrags verpflichtet, mit der IAEA ein Überwachungsabkommen (Safeguards Agreement) auszuhandeln. Daraus folgt, dass Teheran Kontrollen von IAEA-Inspektoren in seinen Atomanlagen zuzulassen hat. Die Behörde muss zudem frühzeitig über neue Nuklearprojekte informiert werden. Die IAEA fordert die Einhaltung der Verpflichtungen und wirft dem Iran vor, seit 2008 eine Reihe Fragen zu seinem Atomprogramm nicht zu beantworten. 2010 hatte IAEA-Chef Yukiya Amano in einem Bericht deutliche Hinweise darauf genannt, dass der Iran an der Entwicklung von Atomwaffen arbeite. Die IAEA fordert von Teheran Aufklärung einer Reihe offener Punkte, wie der Herstellung von Uran-Halbkugeln, die in Waffen verwendet werden. Zudem bekommen die Kontrolleure keine Informationen zu möglichen Waffenprojekten, die der Iran in der Vergangenheit verfolgt hat und die im Zusammenhang mit Atomwaffen stehen könnten.

Das will der Iran: Teheran hat militärische Ziele seines Atomprogramms stets zurückgewiesen und pocht auf sein Recht der zivilen Nutzung der Kernenergie. Der Iran hat angekündigt, weitere Anreicherungsanlagen zu bauen. Teheran verlangte wiederholt einen “Dialog” bei den Atomgesprächen statt des bisherigen “Diktats” der 5+1-Gruppe. Im Jänner 2011 war der Iran mit der Hauptforderung nach Aufhebung der Sanktionen in die neue Gesprächsrunde gegangen.

(APA)