Beobachter in Syrien attestieren Regime Ruhe in Homs
“Einige Plätze sehen ein bisschen durcheinander aus, aber ansonsten gibt es nichts Beängstigendes”, sagte der Chef der Beobachtergruppe, der sudanesische General Mustafa al-Dabi, nach einer kurzen Visite am Mittwoch im Homs. “Es war gestern ruhig, und es gab keine Zusammenstöße. Wir haben keine Panzer gesehen aber einige gepanzerte Fahrzeuge”, sagte er. Allerdings seien weitere Ermittlungen nötig. Die 20 Beobachter würden noch längere Zeit in Syrien bleiben.
Harte Vorgehensweise gegen Oppositionelle
Nach Berichten von Menschenrechtsgruppen gingen die Sicherheitskräfte in Homs besonders hart gegen Oppositionelle vor. Teile der Stadt seien mit Panzern beschossen worden. Dort habe es zahlreiche Tote gegeben. Menschenrechtler schätzen, dass etwa ein Drittel der mehr als 5000 Todesopfer seit Beginn der Proteste im März in Homs zu beklagen seien.
Die Einschätzung der Beobachter schon nach einem sehr kurzen Besuch in Homs weckte bei den Bewohnern der Stadt Befürchtungen, dass ihr Schicksal nicht ernst genommen wird. “Ich habe das Gefühl, sie haben das, was sie gesehen haben, nicht richtig anerkannt”, sagte ein Bewohner. Vielleicht hätten die Beobachter die Order erhalten, kein Mitgefühl zu zeigen. Sie seien auch nicht sehr interessiert gewesen, den Leuten zuzuhören.
“Wir haben unsere ganze Hoffnung in die Arabische Liga gesetzt”, sagte ein Mann. “Die Beobachter scheinen aber nicht zu verstehen, wie das Regime vorgeht, und sie scheinen nicht am Leid und Tod der Menschen interessiert zu sein.” Im Internet wurde ein Video veröffentlicht, auf dem aufgebrachte Menschen den Beobachtern zurufen: “Kommt und schaut euch das an, sie schlachten uns ab, ich schwöre es.”
Zu wenig Zeit
Nach Einschätzung der französischen Regierung hatten die Beobachter der Arabischen Liga in Homs nicht genug Zeit für eine Überprüfung der Lage vor Ort. “Die Kürze ihres Aufenthaltes hat ihnen nicht erlaubt, die Realität der vorherrschenden Situation in Homs bewerten zu können”, erklärte ein Sprecher des Außenministeriums am Mittwoch in Paris. Die Beobachter sollten “ohne Verzögerung” in die Stadt zurückkehren und sich dort frei bewegen können. Der Sprecher hob hervor, dass die Anwesenheit der Beobachter “die Fortsetzung der blutigen Unterdrückung” nicht verhindert habe.
Die Beobachter hatten ihre Arbeit in Homs am Dienstag aufgenommen. Während ihres Besuchs gingen rund 70.000 Menschen gegen Präsident Bashar al-Assad auf die Straße. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) warf Damaskus nach der Ankunft der arabischen Beobachter die Verschleppung hunderter politischer Gefangener vor. Sie seien zu Militärstützpunkten gebracht worden, die für die Kontrolleure der Arabischen Liga nicht zugänglich seien.
Oppositionelle äußern Kritik
Oppositionelle Aktivisten berichten aus Syrien, die Armee habe Panzer aus Homs abgezogen, bevor die Beobachter eingetroffen seien. Kritik äußerten sie an der Einsetzung des sudanesischen Generals Dabi als Chef der Beobachtergruppe. Dabi war auch im Konflikt in der sudanesischen Region Darfur eingesetzt. Da der Sudan nicht an einer Aufklärung der Vorgänge in Dafur interessiert sei und das Kriegsverbrechertribunal ablehne, sei es unwahrscheinlich, dass die Beobachter harte Maßnahmen gegen den syrischen Präsidenten Assad empfehlen würden, sagten sie.
Die USA forderten Syrien zu einer umfangreichen Zusammenarbeit mit den Beobachtern der Arabischen Liga auf. “Sollte das syrische Regime weiterhin Widerstand gegen die Bemühungen der Arabischen Liga leisten oder sie ignorieren, dann wird die internationale Gemeinschaft andere Mittel zum Schutz syrischer Zivilisten in Betracht ziehen”, erklärte ein Sprecher des US-Außenministeriums am Dienstag. Er sagte nicht, welche Maßnahmen in Frage kämen.
Forderung nach Schuttzonen
Syrische Oppositionelle haben die internationale Gemeinschaft aufgefordert, dem Beispiel in Libyen zu folgen und Schutzzonen einzurichten. In dem nordafrikanischen Land setzte die NATO die vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen Flugverbotszonen mit Luftangriffen durch.
Die syrische Regierung entließ unterdessen rund 750 Menschen, die während er Proteste der vergangenen Monate verhaftet worden waren, wie das staatliche Fernsehen meldete.