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Fischler erwartet Beitrittsdatum für Türkei

EU-Kommissar Franz Fischer erwartet, dass die EU bei ihrem Gipfel in Kopenhagen kommende Woche der Türkei ein Datum für weitere Integrationsschritte nennt.

„Ich glaube dass am Ende des Tages die Pragmatiker unter den Mitgliedstaaten obsiegen werden. Es ist, so wie es jetzt aussieht, eher wahrscheinlich, dass es ein Datum geben wird als dass es keines gibt“, sagte Fischler am Montag bei einer Diskussion im Management Club in Wien. Fischler ließ offen, ob in einem solchen Datum auch schon der Beginn von Beitrittsverhandlungen fixiert werden könnte.

Die Türkei, die offiziell den Status eines Beitrittskandidaten hat, fordert von der EU in Kopenhagen ein fixes Datum für den Beginn von Beitrittsverhandlungen. Im Gegenzug will Ankara über den UNO-Plan für eine Lösung des Zypern-Problems verhandeln. Damit setzte die neue türkische Regierung den „bestmöglichen Hebel“ an, sagte Fischler. Er rechnet nicht damit, dass sich die EU-Mitgliedstaaten bis zum Gipfel am Donnerstag und Freitag nächster Woche in der Türkei-Frage einigen. „Das wird die große Debatte werden in Kopenhagen.“

Der neue Zypern-Wiedervereinigungsplan von UNO-Generalsekretär Kofi Annan sieht eine bundesstaatliche Struktur mit zwei eigenständigen Gebietseinheiten nach dem Muster der Schweizer Kantone vor. Der entmilitarisierte Gesamtstaat soll der Europäischen Union beitreten.

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