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Israelische Blockade im Gaza-Streifen

Nur drei Tage nach der Öffnung der Saladin-Straße im Gaza-Streifen hat die israelische Armee nach palästinensischen Angaben die Nor-Süd-Hauptverbindung wieder gesperrt.

Nach dem Beschuss einer jüdischen Siedlung mit Granaten haben israelische Truppen am Donnerstag die erst vor drei Tagen geräumte Nord-Süd-Hauptverbindungsstraße im Gaza-Streifen erneut blockiert. Die Blockade der Saladin-Straße verursachte kilometerlange Staus. Ein israelischer Militärsprecher teilte mit, die Besetzung werde nach drei Stunden wieder aufgehoben. Der Granatenangriff war der erste derartige Zwischenfall seit der Gewaltverzichtserklärung militanter Organisationen vom Sonntag.

Palästinenser feuerten vier Panzerabwehrgranaten auf Kfar Darom, eine isolierte Siedlung im Gaza-Streifen. Dabei wurden nach israelischen Angaben vier Einwohner von Splittern getroffen und verletzt. Im Westjordanland wurde am Donnerstag der Anführer der Al-Aksa-Märtyrerbrigaden in der Stadt Kalkilia verhaftet, einer seiner Helfer wurde nach Angaben der Streitkräfte bei einem Fluchtversuch erschossen. Palästinenser erklärten jedoch, Mahmud Shawer sei bei der Flucht nur am Fuß getroffen worden. Nach dem Rückzug der Truppen sei er dann mit einer Schusswunde im Kopf tot aufgefunden worden.

Im Anschluss an den Truppenabzug aus Bethlehem begann Israel mit der Freilassung palästinensischer Häftlinge. Neun Männer wurden nach Verbüßung ihrer Haftstrafe auf freien Fuß gesetzt, wie der Armeerundfunk meldete. Die Freilassung von Gefangenen gehört zu den wichtigsten Forderungen der Palästinenser. Israel hält gegenwärtig nach Angaben der israelischen Menschenrechtsorganisation B’Tselem mehr als 1500 Palästinenser in so genannter Administrativhaft fest.

Der israelische Regierungschef Ariel Sharon nahm eine Einladung von US-Präsident George W. Bush an, im September nach Washington zu reisen. Es wird Sharons erste USA-Reise seit Oktober vergangenen Jahres sein und die achte seit seinem Amtsantritt im März 2001. Bush habe Sharon telefonisch zum erfolgreichen Verlauf von dessen Gesprächen mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Mahmud Abbas (Abu Mazen) gratuliert, teilte das Büro Sharons mit.

Der Chef der norwegischen Links-Sozialisten (RV), Torstein Dahle, hat Sharon wegen Kriegsverbrechen und Völkermordes angezeigt. Dahle will, dass Sharon während seines Norwegen-Besuches am 16. Juli zumindest von der Polizei vernommen wird, meldete die norwegische Nachrichtenagentur NTB. Der RV-Chef geht davon aus, dass eine Strafverfolgung derzeit wegen Sharons Immunität als Ministerpräsident ausgeschlossen ist. Nach der von Sharon befehligten israelischen Libanon-Invasion 1982 metzelten mit Israel verbündete libanesische Rechtsmilizen in den Beiruter Flüchtlingslagern Sabra und Shatila unter den Augen der israelischen Besatzungsarmee mindestens 1500 palästinensische Zivilisten, darunter viele Frauen und Kinder, nieder. Israels Oberster Gerichtshof bestätigte die Mitschuld Sharons, der daraufhin als Verteidigungsminister hatte zurücktreten müssen.

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