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Korei und Arafat einigen sich auf Kabinett

Der palästinensische Ministerpräsident Korei hat nach eigenen Angaben ein Kabinett gebildet, über das das Parlament am Mittwoch abstimmen soll.

Er habe sich mit Palästinenser- Präsident Arafat auf eine endgültige Kabinettsliste verständigt. Zudem habe er den Parlamentspräsidenten gebeten, für Mittwoch eine Sitzung einzuberufen, auf der die Regierung die Vertrauensfrage stellen werde, sagte Korei.

Aus israelischen Regierungskreisen verlautete zu der neuen Machtverteilung, damit würde Arafats „Terror-Kartell“ weiter bestehen bleiben. Die USA und Israel haben verlangt, dass die palästinensischen Sicherheitsdienste gegen die radikalen Palästinensergruppe vorgehen und Selbstmordanschläge gegen Israelis unterbinden.

Korei und Arafat hatten bereits am Samstag den strittigsten Punkt bei der Regierungsbildung beilegen können. Dabei ging es um die Besetzung des Posten des Innenministers und dessen Befugnisse. Korei sagte am Sonntag, Arafats Kandidat Hakam Balawi werde neuer Innenminister, der dann für die Polizei, die Zivilverteidigung und vorbeugende Sicherheit zuständig sei.

Die fünf anderen palästinensischen Sicherheitsdienste würden dem Nationalen Rat unterstellt, dem Arafat vorsteht. Dem Rat gehört auch General Nasser Jusef an, den Korei eigentlich zum neuen Innenminister berufen wollte.

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