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Israel: Änderung des Sperrwall-Verlaufs

Der israelische Regierungschef Ariel Sharon hat seine Bereitschaft bekundet, den Verlauf des umstrittenen Sperrwalls im besetzten Westjordanland zu ändern.

Der Zeitung „Haaretz“ (Freitag-Ausgabe) sagte der Premier: „Wir müssen die Dinge erleichtern und dürfen keine abgeriegelten palästinensischen Enklaven schaffen.“ Er sei gewillt, Teile der Absperrungsanlage zur Abwehr von Selbstmordattentätern etwas näher an die „Grüne Linie“ (zwischen Israel und den 1967 okkupierten Gebieten) heranzurücken.

Der bisherige Verlauf der Sperranlage führt zur De-facto-Annexion von palästinensischem Gebiet. Die vollendeten Abschnitte des Sperrwalls stehen östlich der Grünen Linie auf palästinensischem Gebiet, viele Familien wurden dadurch von ihren Feldern oder Schulen abgeschnitten. Sharon räumte in dem Interview ein, dass es bisher nicht gelungen sei, geeignete Durchgänge für die Palästinenser in die Absperrung einzubauen. Der Internationale Gerichtshof (IGH) wird am 9. Juli in Den Haag sein von der UNO-Generalversammlung angefordertes Gutachten über die rechtlichen Konsequenzen des Baus der Sperranlage veröffentlichen. Israel boykottierte das Verfahren und sprach dem IGH die Zuständigkeit ab. 47 Staaten haben schriftliche Stellungnahmen abgegeben. Die EU hatte Israel aufgefordert, den Bau, durch den eine Zwei-Staaten-Lösung „physisch unmöglich“ gemacht werde, zu stoppen und bereits fertiggestellte Abschnitte zu beseitigen.

Sharon machte in dem Zeitungsinterview auch deutlich, dass für ihn die Sicherheit der israelischen Bevölkerung Priorität habe: „In Gegenden, wo wir aus Sicherheitsgründen keine Kompromisse eingehen können, machen wir keine Zugeständnisse“, sagte er. Zuvor hatte Verteidigungsminister Shaul Mofaz angeordnet, den Verlauf des Sperrwalls dort, wo er noch nicht errichtet ist, zu überdenken. Israels Oberster Gerichtshof hatte am Mittwoch befunden, der bisher vorgesehene Sperrwall-Verlauf würde das Leben für Tausende von Palästinensern zu sehr erschweren und gegen das Völkerrecht verstoßen. Das Gericht ordnete am Donnerstag einen Baustopp in einem weiten Teilabschnitt nördlich von Jerusalem an. In diesem Bereich werde sich der Weiterbau um mehrere Monate verzögern, verlautete aus Regierungskreisen.

Im südlichen Gaza-Streifen wurde am Freitagmorgen ein Bewohner von Khan Yunis erschossen. Nach Angaben palästinensischer Sanitäter hatte der Mann gerade sein Haus verlassen, in dessen Nähe ein israelischer Wachturm steht. In einer Stellungnahme der israelischen Streitkräfte hieß es, der Palästinenser sei in ein Sperrgebiet rund um eine israelische Siedlung eingedrungen. Ein weiterer Palästinenser wurde im Flüchtlingslager Rafah von israelischen Soldaten getötet. Der Mann sei in den Rücken geschossen worden, erklärten palästinensische Sicherheitskräfte. Israelische Truppen waren am Donnerstag wieder nach Rafah vorgestoßen und hatten mehrere Häuser zerstört, einen Monat nach dem Abschluss einer Großoffensive in dem Flüchtlingslager.

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