Bei den Gesprächen geht es darum, wie konkret die NATO bei der Ausbildung irakischer Sicherheitskräfte helfen kann.
Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer und die Mitgliedstaaten seien entschlossen, noch in dieser Woche zu einem Ergebnis zu kommen, hieß es in NATO-Kreisen. Die USA sind bemüht, mit dem Einsatz so schnell wie möglich zu beginnen. Frankreich will nach Angaben aus diplomatischen Kreisen dagegen Art und Umfang des Einsatzes weiter prüfen. Dem Vernehmen nach setzt sich Frankreich dafür ein, ein NATO-Team aus 30 bis 40 Personen nach Bagdad zu schicken, um mit den örtlichen Behörden konkret zu beraten, was benötigt wird.
Die Franzosen seien entschlossen, US-Präsident George W. Bush vor dem Wahlparteitag seiner Republikaner Ende August keinerlei internationale Unterstützung für seine Irak-Politik als Wahlkampfhilfe zu kommen zu lassen. Es scheint, als wolle Frankreich einen einheitlichen Beschluss der Allianz blockieren, sagte ein Diplomat am Mittwoch in Brüssel.
Die NATO-Staats- und Regierungschef hatten auf ihrem Gipfel in Istanbul Ende Juni grundsätzlich beschlossen, dass die Allianz einer Bitte der Übergangsregierung unter Premier Iyad Allawi nachkommt und bei der Ausbildung von irakischem Militär und Polizei hilft. Die Zusage war allerdings sehr vage gehalten, weil Frankreich und Deutschland sich gegen eine ausdrückliche oder kollektive Festlegung wandten. Das Training kann sowohl innerhalb als auch außerhalb des Irak organisiert werden. Unklar ist aber noch, ob und in welcher Form die NATO in Bagdad präsent sein wird. Fraglich ist etwa, ob eine NATO-Fahne im Irak wehen soll.
Bulgarien wird an der Akademie des Innenministeriums irakische Sicherheitskräfte ausbilden. Zu den Unterrichtsthemen gehören unter anderem die Menschenrechte und der Ordnungs- und Personenschutz, hieß es am Donnerstag in der bulgarischen Hauptstadt Sofia. Das Training umfasse auch Schießübungen und körperliche Fitness. Dafür stellte die Regierung zusätzliche 185 600 Lewa (rund 95.000 Euro) bereit.