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Erdogan sieht Türkei reif für die EU

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat sich am Donnerstag zuversichtlich geäußert, dass die Europäische Union bereits 2005 Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aufnehmen werde.

Sein Land habe die Kriterien für eine Mitgliedschaft in der EU erfüllt, sagte Erdogan in Brüssel, wo er am Abend mit Vertretern der EU zusammentraf.

Bei seiner Ankunft verwies er darauf, dass die Europäische Union 2002 versprochen habe, ohne Zeitverzug Beitrittsgespräche mit der Türkei aufzunehmen, wenn das Land bis Ende 2004 die Kriterien für eine Mitgliedschaft erfüllt habe. Die Betonung liege auf den Wörtern „ohne Zeitverzug“, sagte Erdogan unmittelbar vor der Unterredung mit dem niederländischen Regierungschef und EU-Ratspräsidenten Jan Peter Balkenende. „Die Verhandlungen sollten in der ersten Hälfte 2005 beginnen.“

Balkenende würdigte die Bemühungen der Türkei, schränkte aber ein, dass es nach wie vor Vorbehalte hinsichtlich der Umsetzung einiger Gesetze wie etwa beim Verbot der Folter und der Gewährleistung der Religionsfreiheit gebe.

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union entscheiden auf ihrem Gipfeltreffen am 16. und 17. Dezember über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Die EU-Kommission hat im Oktober die Aufnahme der Verhandlungen empfohlen.

Dennoch sieht die EU noch in mehreren Punkten Klärungsbedarf mit der Türkei. Der niederländische Außenminister Ben Bot äußerte sich am Donnerstag aber zuversichtlich, dass die ausstehenden Fragen in den nächsten Tagen einvernehmlich gelöst werden können.

Einer der strittigsten Punkte ist die Weigerung Ankaras, die Republik Zypern anzuerkennen, die seit Mai EU-Mitglied ist. Die Mittelmeerinsel ist seit der türkischen Invasion 1974 geteilt. Nach einem gescheiterten Referendum über die Wiedervereinigung findet das EU-Recht nur im griechische Süden, der Republik Zypern, Anwendung. Die „Türkische Republik Nordzypern“ (KKTC) wird nur von Ankara anerkannt.

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