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Gorbatschow besorgt über Zukunft Russlands

Mit Blick auf die zu Jahresbeginn in Kraft getretene Streichung von Vergünstigungen für Pensionisten Kriegsversehrte und Behinderte sagte Gorbatschow, es könnte im Land zu schweren Unruhen kommen.

Der frühere sowjetische Präsident Michail Gorbatschow rief Präsident Wladimir Putin auf, die verantwortlichen Minister zu entlassen.

Zugleich mahnte Gorbatschow den Kremlchef, er solle auf jene Leute in seiner Umgebung achten die glaubten, die Regierung könne den Unmut der Menschen durch die Einschränkung von Demokratie und grundlegenden Freiheiten unterdrücken. Wegen der Sozialkürzungen war es in den letzten Wochen zu massiven Protesten gekommen. Unter dem Eindruck der Proteste kündigte die Regierung eine Erhöhung der Altersbezüge an.

Gorbatschow äußerte sich bei der Vorstellung einer Meinungsumfrage zu seinen vor 20 Jahren in der Sowjetunion eingeleiteten umfassenden Reformen. Ziel seines Programms der Umgestaltung (Perestroika) sei „mehr Demokratie und mehr Sozialismus“ gewesen, sagte er. Inzwischen habe er das Gefühl, dass die jetzige Regierung bald mit Slogans wie weniger Demokratie und weniger Sozialprogramme aufwarten werde. „Wir müssen uns darüber Sorgen machen“, sagte Gorbatschow.

Das Politbüro der Kommunistischen Partei der Sowjetunion hatte den damals 54-jährigen Gorbatschow am 11. März 1985 zum Generalsekretär der KPdSU gewählt. Gorbatschow rief sich umgehend zum Erneuerer eines seit langem zum Stillstand gekommenen Systems aus, versprach eine in einer verknöcherten Bürokratie verloren gegangene Offenheit und die grundlegende Umgestaltung morscher Strukturen. Die russischen Begriffe dafür, „Glasnost“ und „Perestroika“, wurden zu Markenzeichen von Gorbatschows Regierungszeit.

Allerdings hatte die Operation an dem unbestritten siechen Patienten Sowjetunion einen allseits unerwarteten Ausgang: Statt „in das neue Jahrtausend als eine große und gedeihende Macht“ einzutreten, zerbrach die Sowjetunion bereits Ende 1991 nach einem dilettantischen Putsch der Apparatschiks und einem entschlossenen Gegenschlag der Reformer um den russischen Präsidenten Boris Jelzin, der sich dafür mit den nationalen Unabhängigkeitsbestrebungen der Republiken verbündete.

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