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USA: Bush auf fünftägiger Europareise

US-Präsident Bush tritt am Freitag eine fünftägige Europareise an. Bei seinem Besuch in der lettischen Hauptstadt Riga will er offenbar auch den Schutz ethnischer Minderheiten ansprechen.

Bush werde daran erinnern, dass Demokratie auch das Bekenntnis zu einer offenen Gesellschaft und zum Minderheitenschutz durch Rechtsstaat und unabhängige Institutionen bedeute, sagte Bushs Sicherheitssprecher Stephen Hadley laut lettischer Nachrichtenagentur LETA. Gleichzeitig werde der US-Präsident die enge Partnerschaft der USA mit den baltischen Staaten betonen.

Der Besuch Bushs in Riga wird in den baltischen Staaten vor allem mit der Hoffnung gesehen, Unterstützung für das Bestreben zu erhalten, Russland zu einer Anerkennung der 50-jährigen Okkupation der baltischen Staaten durch die Sowjetunion zu bewegen. Moskau macht dagegen immer wieder wegen der seiner Meinung nach ungenügenden Rechte der starken russischsprachigen Minderheit in Estland und Lettland politischen Druck. Bush soll am Freitagabend in Riga eintreffen.

Laut Weißem Haus ist für Samstag zunächst eine Begrüßungszeremonie geplant, bei der Bush ein lettischer Orden verliehen wird. Nach einem Vier-Augen-Gespräsch mit Vike-Freiberga soll Bush am Rigaer Freiheitsdenkmal Blumen niederlegen. Anschließend an ein gemeinsames Mittagessen, an dem auch die Präsidenten Estlands und Litauens, Arnold Rüütel und Valdas Adamkus, teilnehmen, ist eine gemeinsame Pressekonferenz der vier Präsidenten geplant, berichtete LETA.

Bush reist am Samstag zu Weltkriegsende-Feiern zunächst in die Niederlande und am Sonntag nach Moskau weiter. Die Europa-Reise des US-Präsidenten endet am Dienstag mit einem Besuch in Georgien.

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