Annan informierte den UNO-Sicherheitsrat am Freitag über seine Absicht, den 62-Jährigen mit dieser Aufgabe zu betrauen. Mit der Zustimmung des Rates wird allgemein gerechnet.
Bereits zuvor werde de Soto das Amt kommissarisch ausüben, teilte Annan mit. Dadurch kann er die UNO bereits beim nächsten Treffen des so genannten Nahost-Quartetts (USA, Russland, EU und UNO) am 9. Mai in Moskau vertreten. Er tritt die Nachfolge von Terje Roed-Larsen an, der von Oktober 1999 bis Dezember 2004 Nahost-Beauftragter der UNO war. De Soto war zuletzt als Sondergesandter der UNO für Zypern tätig.
Ein Deutscher wird künftig in Bagdad in einer wichtigen Position die Vereinten Nationen vertreten. Michael von der Schulenburg (56) wurde am Freitag von Annan zum Stellvertreter des UNOSonderbeauftragten für den Irak, Ashraf Qazi, ernannt. Von der Schulenburg wird insbesondere für politische Angelegenheiten zuständig sein, teilten die UNO mit.
Der Diplomat hat mehr als 30 Jahre für internationale Organisationen gearbeitet. Zuletzt war er bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Wien als Finanzdirektor tätig.
Annan bekräftigt Forderung nach Entwaffnung der Milizen im Libanon
UNO-Generalsekretär Kofi Annan hat bei einem Treffen mit dem libanesischen Ministerpräsidenten Najib Mikati die Forderung nach einer vollständigen Entwaffnung der Milizen im Libanon bekräftigt. Das teilte ein UNO-Sprecher am Freitag in New York mit. Annan habe Mikati ferner für dessen Unterstützung für ein UNO-Kontrollteam gedankt, das derzeit den vollständigen Abzug der syrischen Truppen aus dem Libanon überprüft. Der UNO-Generalsekretär äußerte sich auch lobend über Mikatis Bemühungen um freie und faire Wahlen.
Der UNO-Sicherheitsrat hat in einer Resolution vom November einen Abzug Syriens aus dem Libanon und eine Entwaffnung der Milizen im Land gefordert. Die von Syrien und dem Iran unterstützte Hisbollah weigert sich jedoch, ihre Waffen abzugeben. Mikati sagte am Freitag, die Hisbollah sei keine Miliz, sondern eine Widerbestandbewegung. In der UNO-Entschließung war auch der Ende März erfolgte Abzug der syrischen Truppen aus dem Libanon verlangt worden.
Annan für Verstärkung der Friedensmission in Darfur
UNO-Generalsekretär Kofi Annan hat zu einer Verstärkung der Friedensmission in der sudanischen Krisenprovinz Darfur aufgerufen. Zwar sei das Ausmaß der Gewalt in Darfur nicht mehr so hoch wie im vergangenen Jahr, erklärte Annan in einem am Freitag in New York veröffentlichten Bericht. Die Unsicherheit sei jedoch nach wie vor sehr hoch und behindere die humanitäre Hilfe. Annan verwies auf den Überfall auf das Dorf Khor Abeche im vergangenen Monat.
Die Afrikanische Union (AU) solle ihre Mission von derzeit rund 2.000 Soldaten und Polizisten bis Ende August auf etwa 7.500 erweitern, forderte Annan. Um in der gesamten Region den Frieden zu sichern, wären sogar 12.000 Mann nötig. In der Region kämpfen seit seit Februar 2003 arabische Milizen gegen Rebellen afrikanischer Stämme und vertrieben hunderttausende Bewohner.