Wie es am Donnerstag in Berliner Regierungskreisen hieß, wurde der Arbeitsbesuch nach dem Scheitern der Volksabstimmungen über die Verfassung in Frankreich und den Niederlanden vereinbart.
Zwischen den EU-Hauptstädten gibt es intensive Kontakte, um ein endgültiges Scheitern des EU-Verfassungsprozesses zu verhindern. Dazu reiste Schröder am Nachmittag auch nach Luxemburg, um mit dem amtierenden Ratspräsidenten Jean-Claude Juncker Auswege aus der Krise zu beraten. Der luxemburgische Ministerpräsident will dem EU-Gipfel in zwei Wochen in Brüssel dazu konkrete Vorschläge unterbreiten.
Die regulären deutsch-französischen Konsultationen finden am 10. Juni in Paris statt. Noch am selben Tag will Schröder erneut Juncker treffen. Für den 13. Juni sind Gespräche mit dem britischen Premier Tony Blair in Berlin geplant.
Juncker und Schröder treten für eine Fortsetzung des Ratifizierungsverfahrens für die EU-Verfassung in sämtlichen EU- Staaten ein. Der Kanzler warnte nach dem Nein der Niederländer, die europäische Einigung in Frage zu stellen.
Athen ruft zur Fortsetzung der Ratifizierung der EU-Verfassung auf Ungeachtet der Ablehnung der EU-Verfassung in den Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden ist Griechenland der Ansicht, dass das Ratifizierungsverfahren fortgesetzt werden muss. Das Nein der Niederländer und der Franzosen sei zwar wichtig, jedoch kein Mandat die Bemühungen für Wohlstand und Stabilität in Europa zu stoppen, sagte der griechische Außenminister Petros Molyviatis.
Zu diesem Zeitpunkt darf das Verfahren (der Ratifizierung) durch die anderen Staaten nicht gestoppt werden, betonte Molyviatis bei einer Pressekonferenz in Athen am Donnerstag.
Das Problem bei der Ratifizierung der EU-Verfassung darf nach Ansicht Athens zudem auf keinen Fall zu einem Einfrieren des EU-Erweiterungsprozesses führen. Ich glaube, die Erweiterung muss so fortgesetzt werden, wie sie geplant worden ist, sagte der griechische Außenminister weiter.
Griechenland ist stark daran interessiert, dass die Nachbarstaaten Bulgarien und Rumänien sowie Kroatien der EU beitreten. Dies würde nach Ansicht Athens große Teile des Südostens von Europa stabilisieren. Athen spricht sich darüber hinaus auch für den planmäßigen Beginn der Beitrittsverhandlungen mit dem ehemals verfeindeten Nachbarstaat Türkei am 3. Oktober dieses Jahres aus. Das griechische Parlament hatte am 19. April die EU-Verfassung mit großer Mehrheit ratifiziert.