D: Gespräche über neues Linksbündnis

WASG-Vorstandsmitglied Klaus Ernst sagte am Montag dem Nachrichtensender N24, die Gespräche sollten in dieser Woche beendet werden. „Wir wissen, was auf dem Spiel steht“, betonte Ernst. Er bekräftigte zugleich: „Wir wollen nicht auf Listen antreten, die PDS heißen, weil die im Westen nicht gewählt werden.“ Ernst äußerte sich dennoch optimistisch über die Einigungschancen. „Ich bin mir sicher, dass wir uns noch einigen werden.“

Treffen am Mittwoch

Nach Angaben von WASG-Sprecher Murat Cakir werden sich Experten beider Parteien am Mittwoch mit dem Bundeswahlleiter treffen, um rechtliche Möglichkeiten für einen gemeinsamen Wahlauftritt zu erörtern. Am Donnerstag sollen demnach Spitzenvertreter beider Parteien zur entscheidenden Verhandlungsrunde zusammenkommen. Eine etwaige Einigung solle dann am Wochenende von den Führungsgremien beider Parteien beraten werden.

SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter sagte im Bayerischen Rundfunk, er halte die beiden Protagonisten eines Linksbündnisses, Oskar Lafontaine und Gregor Gysi, für „nicht so gefährlich“. Die beiden Ex-Vorsitzenden von SPD und PDS seien „Exoten“. Zudem sei die WASG bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen hinter ihren Erwartungen zurückgeblieben. Die bisherigen Gespräche von PDS und WASG zur Bildung eines Linksbündnisses waren ohne greifbare Ergebnisse zu Ende gegangen.

Umbenennung nicht ausgeschlossen

Der Wahlkampfmanager der PDS, Bodo Ramelow, hat eine Umbenennung seiner Partei im Hinblick auf ein Bündnis mit der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) nicht ausgeschlossen. Bei einer Zusammenarbeit mit der WASG und einem neuen Namen müsse die PDS aber erkennbar bleiben, sagte Ramelow am Montag im RBB-Inforadio. „Dabei darf es nicht eine kalte Übernahme der PDS durch eine kleinere Organisation geben.“

Eine Umbenennung dürfe auch „nicht dazu führen, dass die Wählerinnen und Wähler im Osten uns gar nicht mehr erkennen und im Westen das Ganze als Mogelpackung angesehen wird.“ Ziel eines Linksbündnisses sei eine Kooperation, die bei der Bundestagswahl Mandate holt, um im Parlament zu zeigen, dass es eine Alternative gebe zum „neoliberalen Zeitgeist“, sagte Ramelow.