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Israelischer Finanzminister erklärt Rücktritt

Der israelische Finanzminister Benjamin Netanyahu hat im Streit um einen Abzug aus dem Gazastreifen seinen Rücktritt erklärt. In einem Schreiben sei er auf Distanz zu dem Plan von Ministerpräsident Ariel Sharon gegangen.

Das berichtete der israelische Rundfunk.

Die Regierung will Mitte August mit der Räumung von insgesamt 25 Siedlungen im Gazastreifen und dem nördlichen Westjordanland beginnen.

Netanyahu erklärte zehn Tage vor dem Beginn des Abzugs, ein einseitiger Schritt sei nicht geeignet, Frieden zu bringen. Er sei nicht bereit, Partner für das Projekt zu sein. Netanyahu hatte die Räumung bereits zuvor immer wieder kritisiert. Mehrfach hatte er ohne Erfolg einen Aufschub gefordert. Der Streit um den Abzug hatte den Likud-Block als gemeinsame Partei von Sharon und Netanyahu gespalten.

Das israelische Kabinett sollte am Sonntag über die Räumung der Siedlungen Netzarim, Kfar Darom und Morag abstimmen, wie ein ranghoher Regierungsmitarbeiter am Morgen in Jerusalem angekündigt hatte. Das Votum habe nur förmlichen Charakter und bedeute nicht, dass diese drei Siedlungen wirklich als erstes geräumt würden. Der israelische Abzug aus dem Gazastreifen soll am 17. August beginnen.

Die Börse in Tel Aviv gab nach dem Bekanntwerden des Rücktritts um 2,5 Prozent nach. Netanyahu hatte sich um eine Konsolidierung des Haushalts bemüht und dafür einen strengen Sparplan ausgearbeitete.

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