UNO: Besuch in Guantanamo abgesagt

Grund: Die USA habe ihm keinen freien Zugang zu den dort festgehaltenen Terrorverdächtigen gewähren wollten, sagte Nowak am Freitag der Nachrichtenagentur AFP.

Die USA hätten selbst „die Mindestvoraussetzungen“ für einen derartigen Besuch nicht akzeptiert, bedauerte der UNO- Sonderberichterstatter für Folter. Ursprünglich hätte ein UNO-Team unter Nowaks Leitung am 6. Dezember in das Gefangenenlager auf Kuba reisen sollen, um die Lage der Gefangenen dort zu untersuchen.

Nowak hatte Washington eine Frist bis Mitternacht in der Nacht zum Freitag gesetzt, um seine Forderungen für den Besuch zu akzeptieren. Dazu gehörte vor allem das Recht für die UN-Experten, unter vier Augen mit den Gefangenen reden zu können. In einer in Genf veröffentlichten Erklärung bedauerte das UN-Team die Weigerung der USA. Unter diesen Umständen würde die Reise nach Guantanamo die Prinzipien von UN-Ermittlungsmissionen unterwandern.

Am Dienstag hatte das US-Außenministerium Nowaks Forderungen nach ungehindertem Zugang zu den Häftlingen zurückgewiesen. Außenamtssprecher Adam Ereli hatte es für „ausreichend“ erklärt, dass das Internationale Komitee vom Roten Kreuz ständigen Zugang zu den Gefangenen in Gunatànmo habe. In Guantànamo werden rund 500 Gefangene festgehalten. Die meisten der Häftlinge werden von der US-Armee verdächtigt, Mitglieder des Terrornetzwerks El Kaida oder der afghanischen Taliban-Miliz zu sein.