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Israel: Parlament für Selbstauflösung

Das israelische Parlament hat am Montag in einer Abstimmung seine Auflösung beschlossen. Allerdings sind noch drei weitere Abstimmungen nötig, um den Weg für Neuwahlen zu ebnen.

84 der Abgeordneten sprachen sich für die Auflösung aus, bei 10 Gegenstimmen und 8 Enthaltungen. Parlamentspräsident Reuven Rivlin hielt die Abgeordneten dazu an, die weiteren drei nötigen Abstimmungen am Dienstag abzuhalten. Vor Dienstagabend werde Staatspräsident Moshe Katzav keine Entscheidung treffen, ob er selbst das Parlament auflöse.

Ministerpräsident Ariel Sharon hatte am Montag Katzav ersucht, das Parlament aufzulösen und so eine auf März vorgezogene Neuwahl möglich zu machen, in die er mit einer neuen Partei gehen wolle. Katzav sagte nach dem Treffen, er wolle über Sharons Antrag rasch entscheiden. Eine vorgezogene Neuwahl scheine derzeit unvermeidlich zu sein. Sharon habe ihm gesagt, dass er nicht mehr über eine Mehrheit im Parlament verfüge.

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