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D: Merkel erwartet Wachstumsimpulse

Die deutsche Bundeskanzlerin Merkel erwartet von der ersten Kabinettsklausur der schwarz-roten Koalition positive Signale für Wachstum und Beschäftigung in Deutschland.

Vor Beginn der zweitägigen Beratungen in Genshagen südlich von Berlin sagte Merkel, „es geht vor allem darum, Maßnahmen zu treffen, die wieder Beschäftigung schaffen, wieder Wachstum schaffen.“

Die Klausurtagung biete die Möglichkeit, ein Programm „einmal kompakt und nicht in wenigen Minuten oder eineinhalb Stunden wie in einem normalen Kabinett“ zu diskutieren, so Merkel. Sie sei „sich ziemlich gewiss“, dass es ein „gutes Ergebnis für die Menschen in diesem Lande“ geben wird.

Auch CSU-Chef Stoiber erwartet von dem geplanten Milliarden- Investitionsprogramm einen Wirtschaftsaufschwung: „Sicher wird diese Tagung auch dazu dienen, den Aufschwung zu schaffen, den wir 2006 brauchen.“ Die Minister und Parteichefs von CDU, CSU und SPD wollen das im Koalitionsvertrag bereits vereinbarte Wachstumspaket auf Schienen stellen. Es sieht verbesserte Abschreibungsmöglichkeiten sowie Investitionen in Familie, Bildung und Verkehr vor.

Auf der Klausurtagung sollen auch umstrittene Themenkomplexe wie die Gesundheitsreform und die staatlichen Lohnzuschüsse erörtert werden, ohne dass dazu konkrete inhaltliche Beschlüsse zu erwarten sind. Auch die Europapolitik steht auf der Tagesordnung. Zudem könnte der Atomstreit zur Sprache kommen.

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