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Nepal: Parlament kommt zusammen

In Nepal soll heute das von König Gyanendra nach wochenlangen Straßenprotesten wieder eingesetzte Parlament zu seiner ersten Sitzung seit vier Jahren zusammenkommen.

Am Donnerstagabend ernannte der König den 82-jährigen Girija Prasad Koirala offiziell zum neuen Ministerpräsidenten. Die maoistischen Rebellen verkündeten unterdessen eine einseitige Waffenruhe.

Der kränkelnde Koirala soll bereits zum vierten Mal eine Regierung anführen. Seine Vereidigung war für heute geplant, Sprecher seiner Partei schlossen jedoch nicht aus, dass sie wegen Gesundheitsproblemen des Politikers verschoben werden muss. Die nepalesische Kongresspartei hatte Koirala am Donnerstag zu ihrem Vorsitzenden gewählt und damit den Weg für seine Ernennung zum Regierungschef freigemacht.

Als vordringlichste Aufgabe der Regierung gilt, die maoistischen Rebellen in den politischen Prozess einzubinden. Die Maoisten haben vor der am Mittag beginnenden Parlamentssitzung zu einer Massenkundgebung in Kathmandu aufgerufen, der ersten der Rebellen in der Hauptstadt seit rund drei Jahren. Die Rebellen riefen vor der ersten Sitzung des Parlaments eine einseitige Waffenruhe aus. Sie solle für drei Monate gelten und trete sofort in Kraft, hieß es in einer am Donnerstag verbreiteten Erklärung.

Die Rebellen seien damit einem Aufruf Koiralas nachgekommen, berichtete der Onlinedienst „eKanitpur“. Koirala habe den Maoisten zugesagt, dass das Parlament die Wahlen zu einer verfassunggebenden Versammlung zu einer seiner Hauptaufgaben machen werde.

Die Maoisten kämpfen seit zehn Jahren für ein kommunistisches Regime und gegen die Monarchie in Nepal. Der Konflikt hat bisher mehr als 13©000 Menschen das Leben gekostet. Die Rebellen hatten in der Nacht zum Donnerstag eine dreimonatige Waffenruhe angekündigt.

Erwartet wird, dass der König in einer neuen Verfassung nur noch eine repräsentative Rolle spielt oder die Monarchie in Nepal – eine der ältesten der Welt – ganz abgeschafft wird. Nach wochenlangen Massenprotesten hatte sich der autoritär regierende König am Montag dem Druck der Straße gebeugt und die Wiedereinsetzung des Parlaments angekündigt.

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