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Italien: Prodi präsentierte Ministerliste

Italiens designierter Ministerpräsident Romano Prodi hat die 61. Nachkriegsregierung gebildet und seine Ministerliste dem Staatspräsidenten Giorgio Napolitano unterbreitet.

Dieser soll das aus 25 Ministern bestehende Kabinett noch am Nachmittag im Quirinal auf die Verfassung vereidigen. Der Präsident hatte Prodi, dem Chef des bei den April-Wahlen siegreichen Mitte-Links-Bündnisses, am Dienstagabend den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. „Ich bin mit der Mannschaft zufrieden“, kommentierte Napolitano vor Journalisten die Zusammensetzung des Kabinetts. Prodi versicherte, er habe eine „ausgewogene Regierung“ auf die Beine gestellt. Der Amtsantritt finde genau zehn Jahre nach der Bildung seiner ersten Regierung am 17. Mai 1996 statt, unterstrich der 66-Jährige.

Die Linksdemokraten (DS), stärkste Einzelpartei im Mitte-Links-Bündnis, stellen in der Person von Ex-Premier Massimo D’Alema den Vizepremier und Außenminister. Zweiter Vizepremier sowie Kultur- und Tourismusminister ist der Chef der gemäßigten Sammelbewegung „Margherita“, Francesco Rutelli. Der zur DS gehörende ehemalige sozialistische Premier Giuliano Amato übernimmt das Innenressort. Das Amt des Wirtschaftsministers wurde dem parteilosen Experten Tommaso Padoa Schioppa übertragen, der eine führende Rolle in der Europäischen Zentralbank gespielt hatte. „Das ist ein Team, das die gesamte Legislaturperiode überstehen wird“, sagte Prodi voraus. Es sei kein „Ensemble von Primadonnen“.

Dem neuen Kabinett gehören sechs Frauen an, unter ihnen Ex-EU-Kommissarin Emma Bonino. Die sechs kleineren Parteien des Bündnisses – die altkommunistische Rifondazione, die Italienischen Kommunisten (PDCI), die Grünen, die christdemokratische Udeur, die laizistische Gruppierung „Rose in der Faust“ und die Zentrumspartei „Italien der Werte“ – erhielten je einen Ministerposten. Die neue Regierung wird sich am morgigen Donnerstag dem Senat vorstellen. Kommenden Montag ist die Vertrauensabstimmung in der Abgeordnetenkammer vorgesehen.

Der bei den Parlamentswahlen vom 9./10. April unterlegene Ministerpräsident Silvio Berlusconi kündigte unterdessen einen harten Oppositionskurs an. Als Mitte-Rechts-Oppositionschef werde er der neuen Regierung das „Leben nicht leicht machen“, warnte Berlusconi auf seiner Abschieds-Pressekonferenz am Dienstagabend in Rom. „Wir werden der künftigen Regierung in keiner Weise helfen“, sondern man werde „demokratisch“ von deren Schwächen profitieren. Berlusconi erklärte, dass er die Vereinigung seiner Bewegung Forza Italia mit zwei seiner bisherigen Koalitionspartner – der christdemokratischen UDC und der rechten Nationalen Allianz (AN) – anstrebe. Eine „Partei der Freiheiten“ solle bis zum nächsten Frühjahr Realität werden. Die populistische norditalienische Lega Nord – ebenfalls ein Bündnispartner Berlusconis – soll nach den Worten des scheidenden Ministerpräsidenten als unabhängige Kraft der Allianz angehören.

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