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"Belohnungen" für den Iran

US-Präsident George W. Bush erwägt, dem Iran Anreize zur Aufgabe seines Atom-Programms zu bieten. Der Iran könne demnach mit „Belohnungen“ rechnen, wenn er im Atomstreit einlenke.

Er habe mit dem britischen Premierminister Tony Blair lange über eine Strategie zur Beilegung des Konflikts beraten, sagte Bush am Donnerstag nach einem Treffen mit Blair in Washington.

„Die Iraner haben den Verhandlungstisch verlassen. Sie sind diejenigen, die eine Entscheidung getroffen haben“, erklärte Bush jedoch. Teheran müsse daher zunächst die Anreicherung von Uran aufgeben und internationale Abkommen respektieren, sagte Bush. Wenn die Iraner etwas erwarteten, dann müssten sie „zum Wohle der Welt“ handeln. Auf die Frage nach direkten Gesprächen zwischen den USA und dem Iran sagte Bush, dass er den internationalen Bemühungen der so genannten „E3“ – Deutschland, Großbritannien und Frankreich – sowie der UN vertraue. Nähere Angaben zu möglichen Anreizen machte Bush nicht. Er bekräftigte, den Konflikt auf diplomatischen Wege ausräumen zu wollen. Die Außenminister der UN-Vetomächte und Deutschlands werden US-Angaben zufolge wahrscheinlich Ende nächster Woche über ein Maßnahmenpaket zur Beendigung des Streits mit dem Iran beraten. Wie ein Sprecher des Außenministeriums in Washington am Donnerstag sagte, findet das Treffen der Minister zu dem Paket aus wirtschaftlichen Anreizen und Gegenmaßnahmen wohl in Europa statt.

Er nannte keine Details, sprach aber von einem „neuen Geist“ bei den Gesprächen der sechs Staaten am Mittwoch in London. Dabei wurde zwar keinen Durchbruch über das weitere Vorgehen in dem Konflikt erzielt, allerdings gab es nach Angaben der Teilnehmer Fortschritte.

Grundlage der Beratungen war eine von Deutschland, Großbritannien und Frankreich ausgearbeiteten Liste von Vorschlägen, die dem Iran einerseits ein Entgegenkommen der internationalen Gemeinschaft signalisieren, andererseits aber für den Fall einer iranischen Ablehnung Konsequenzen aufzeigen sollten. Zu den Vorschlägen gehört unter anderem die Hilfe beim Bau eines Leichtwasser-Reaktors im Iran die Zusage, das Land mit angereichertem Uran zu versorgen.

Sollte der Iran eine Zusammenarbeit verweigern, seien zunächst beschränkte Sanktionen wie Einreiseverbote für bestimmte Regierungsvertreter im Gespräch, sagten Diplomaten. Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel ziviler nuklearer Forschung nach Atomwaffen zu streben. Der Iran bestreitet dies.

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