BIA überprüft mögliche Kontakte

„Das spielt in Wirtschaftsermittlungen hinein, die sich bekanntlich aufwendig gestalten. Man muss sich nun viel Papier anschauen und die Amtshandlungen prüfen, die Horngacher betreffen“, sagte der Leiter des Büros für interne Angelegenheiten (BIA), Martin Kreutner, im Gespräch mit der APA.

Sollte Horngacher – wie kolportiert – Reisegutscheine von Elsner erhalten haben, stelle sich für die Ermittler natürlich die Frage, ob ein „Bezug zum Amt“ gegeben war, räumte Kreutner ein. „Wenn jemand einen Polizisten bezahlt, macht er das nicht aus Altruismus“, stellte der Korruptionsbekämpfer grundsätzlich fest. Abstrahiert vom konkreten Fall meinte Kreutner, dass in jedem Fall bei Spitzenbeamten, die auch nur mit „kleineren, ortsüblichen Gefälligkeiten“ bedacht werden, ein besonders strenger Maßstab anzulegen sei. Weitere Fragen und Details zum Fall Horngacher wollte der BIA-Leiter unter Hinweis auf die Amtsverschwiegenheit und die laufenden Ermittlungen nicht beantworten und bekannt geben.

Die Staatsanwaltschaft Wien zeigte sich in dieser Causa überaus bedeckt. „Kein Kommentar“, lehnte Pressesprecher Walter Geyer unter anderem Antworten auf die Fragen ab, ob neben Horngacher gegen weitere Personen wegen möglicher Geschenke aus BAWAG-Kreisen ermittelt werde und ob der Tatverdacht gegen den General mittlerweile ausreichend genug sei, um die gelinderen Vorerhebungen in gerichtliche Voruntersuchungen umzuwandeln. Auskünfte stellte Geyer nach Abschluss der Einvernahme Horngachers zu den jüngsten Anschuldigungen in Aussicht.

Diese könnte möglicherweise noch diese Woche stattfinden, wie Horngachers Anwalt Wolfgang Brandstetter am Donnerstag avisierte. „Magister Horngacher wird seinen Urlaub abbrechen. Sollte er einen Flieger erwischen, erwarte ich ihn am Freitag zurück. Er wird sich dann unverzüglich einer Einvernahme stellen“, teilte Brandstetter im Gespräch mit der APA mit.

„Er ist sehr, sehr nieder geschlagen und bedrückt“, beschrieb der Strafverteidiger nach einem längeren Telefonat mit dem Polizeigeneral dessen Gemütszustand. „Er hat nie etwas bekommen, was strafrechtlich relevant wäre“, gab Brandstetter Horngachers Verantwortung wieder. Weihnachtsgeschenke an die Polizei seien „durchaus üblich“, sollte Horngacher in seiner Funktion als Landespolizeikommandant von der BAWAG solche erhalten haben, „dann sicher nicht für sich und nicht in dem Umfang, dass das strafrechtlich bedenklich wäre“, sagte Brandstetter. Horngacher habe Reisegutscheine keinesfalls persönlich in Anspruch genommen.

„Mein Mandant kennt die Vorwürfe im Detail ja nicht. Er schließt aber zu 100 Prozent aus, dass es da einen Bezug zur BAWAG gegeben hat“, versicherte Brandstetter abschließend.