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Iran: Keine Aussetzung der Atom-Aktivität

Der Iran hat in seiner Antwort auf das internationale Angebotspaket zur Beilegung des Atomstreits die geforderte Aussetzung seiner Nuklearaktivitäten abgelehnt.

Dies meldete die iranische Nachrichtenagentur FARS am Dienstagabend unter Berufung auf nicht näher genannte Kreise. Vielmehr habe Teheran „eine neue Formel“ für die Lösung dieser Frage durch Gespräche vorgeschlagen.

Der iranische Atom-Chefunterhändler Larijani hatte bei der Übergabe der iranischen Antwort an die Vertreter der fünf UNO-Vetomächte und Deutschlands am Dienstag in Teheran seine Bereitschaft erklärt, bereits am Mittwoch mit „ernsthaften Gesprächen“ über das Angebotspaket zu beginnen. Der Iran habe positiv auf das Papier der Sechser-Gruppe reagiert, obwohl in ihm zahlreiche Zweideutigkeiten enthalten seien. Teheran sei „in einer sehr logischen, fairen und konstruktiven Weise“ auf alle Forderungen eingegangen und sei bereit, alle in dem Papier aufgeworfenen Fragen zu diskutieren, „einschließlich der nuklearen und langfristigen wirtschaftlichen und technischen Fragen sowie der Sicherheitskooperation in der Region“, so Larijani nach Angaben der Agentur.

Die Aussetzung der Uran-Anreicherung, die zum Bau von Atomwaffen dienen kann, ist die zentrale Forderung der internationalen Staatengemeinschaft. Sollte der Iran diese Forderung ablehnen, dürfte der UNO-Sicherheitsrat bald über Konsequenzen beraten. In diesem Fall sind auch internationale Sanktionen möglich, wenngleich das Gremium in dieser Frage noch uneins ist. Der UNO-Sicherheitsrat hat dem Iran bis 31. August Zeit gegeben, den Forderungen nachzukommen. In einer Ende Juli verabschiedeten Resolution ist allerdings kein automatischer Sanktions-Mechanismus vorgesehen, wenn der Iran auf der Uran-Anreicherung besteht.

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