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Anwalt rügt "unglaubwürdige" Juristen

Bild: APA
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Richard Soyer, Anwalt des suspendierten Landespolizeikommandanten Roland Horngacher, hat am Freitagnachmittag die Aussagen von Polizeijuristen als "völlig unsachlich und überdies unglaubwürdig" zurückgewiesen.

Die Polizeijuristen hatten Horngachers Sprachgebrauch als „nicht in eine moderne Polizei in einer demokratischen Gesellschaftsordnung passend“ bezeichnet, nachdem dieser per SMS angekündigt hatte, er werde „bis zur letzten Patronenkugel“ um seine Rehabilitation kämpfen.

Die Ausdrucksweise des Polizeigenerals sei zwar martialisch, „aber nicht außergewöhnlich, solange sie nur im Kollegenkreis gepflogen wird“, meinte Soyer im Gespräch mit der APA. Er finde es daher bedenklich, „wenn sich jetzt die Polizeijuristen deswegen zu Wort melden, aber keine Stellung beziehen, wenn es um den Sprachjargon geht, wie er oft im Kontakt zwischen der Polizei und Bürgern Verwendung findet“.

Noch bis in die neunziger Jahre wären beispielsweise Schwarzafrikaner in offiziellen Polizeiprotokollen regelmäßig als „Bimbos“ bezeichnet worden, gab Soyer zu bedenken. Der damalige Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, Michael Sika, habe auf das Ersuchen, diese Praxis einzustellen, zunächst erwidert, der Ausdruck sei nicht als diskriminierend anzusehen. Es habe letztlich eines Gutachtens der Sprachwissenschafter Ruth Wodak und Bernd Matouschek bedurft, um bei der Polizei eine Änderung des Sprachgebrauchs herbeizuführen, erläuterte Soyer.

„Fakt ist, dass bis heute Schwarzafrikaner, aber auch gebürtige Österreicher von Polizeibeamten auf der Straße einfach geduzt werden“, betonte der Anwalt. Bis heute habe die Vereinigung der Juristen Österreichischer Sicherheitsbehörden daran offenbar ebenso wenig Anstoß genommen wie an der zwischenzeitig gerichtlich festgestellten Folterung von Bakary J. im Vorjahr und des Verbleibs der rechtskräftig verurteilten Beamten im Polizeidienst. Sie sei offenbar nur bereit, sich mit internen Vorgängen sehr einseitig auseinander zu setzen, was Soyer als „ein massives Defizit“ bedauerte.

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