Israel: Rice trifft Olmert und Abbas

US- Außenministerin Rice, der israelische Premier Olmert und Palästinenser-Präsident Abbas treffen dazu in Jerusalem zusammen. Rice dämpfte am Sonntagabend nach getrennten Gesprächen mit Olmert und Abbas die Erwartungen an eine schnelle Lösung.

Der Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern sei „nicht etwas, von dem ich erwarte, dass es sehr schnell geht“, sagte die US -Außenministerin. Eine Sprecherin des US-Außenamtes sagte ebenfalls im Vorfeld des Treffens, von dem Gipfel seien keine handfesten Vereinbarungen zu erwarten. Es gehe vielmehr darum, neue Gespräche zwischen Israel und den Palästinensern anzustoßen. Am Mittwoch will Rice den Mitgliedern des Nahost-Quartetts in Berlin Bericht erstatten. Nach dem Treffen in Jerusalem am Montag will Rice dem Vernehmen nach alleine vor die Presse treten. Eine gemeinsame Pressekonferenz mit Abbas und Olmert soll es demnach nicht geben. Rice sagte, sie wolle weder sagen, über was bei dem Dreiertreffen genau geredet werde, noch anschließend mögliche Resultate verkünden. Jetzt sei eine leise Diplomatie nötig.

Die USA sowie die anderen Parteien des Nahost-Quartetts – Russland, die UNO und die EU – verlangen von der palästinensischen Regierung, dass sie Israels Existenzrecht ausdrücklich anerkennt und der Gewalt abschwört. In der auf dem palästinensischen Versöhnungstreffen in Mekka am 8. Februar zwischen Abbas und Regierungschef Haniyeh geschlossenen Vereinbarung heißt es lediglich, die Regierung der nationalen Einheit werde die von der Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO geschlossenen Abkommen, einschließlich derjenigen mit Israel, einhalten.