Prag weist Warnungen Moskaus zurück

Eine dahingehende Aussage machte am Montag der Kommandant der russischen Raketentruppen, General Nikolai Solowzow, bei einer Pressekonferenz in Moskau. Den tschechischen Ministerpräsidenten Mirek Topolanek erreichte diese Nachricht in Warschau, wo er sich zu einem zweitägigen Besuch aufhält. „Sobald der Premier nach Prag zurückgekehrt ist, wird er den russischen Botschafter zu Konsultationen vorladen lassen“, sagte der tschechische Regierungssprecher Martin Schmarcz.

Bei den Gesprächen mit den polnischen Politikern deutete Topolanek an, dass Tschechien ebenso wie Polen, auf dessen Territorium eine US-Raketenbasis stationiert werden soll, das amerikanische Gesuch offenbar akzeptieren würden. „Wir haben uns geeinigt, dass beide Länder (Tschechien und Polen) auf die amerikanische Note wahrscheinlich eine positive Antwort geben werden“, betonte Topolanek nach Prager Zeitungsberichten vom Dienstag. Weder Tschechien noch Polen beabsichtigten, eine Volksabstimmung zu dieser Frage abzuhalten, hieß es.

Außenminister Karel Schwarzenberg, der Topolanek auf dessen Polen-Reise begleitete, reagierte auf die Moskauer Warnung umgehend. Es sei eine bekannte Tatsache, „dass wenn man einmal einer Erpressung nachgibt, es dann keinen Platz mehr für weitere Zugeständnisse gibt“, betonte Schwarzenberg, der als Befürworter der US-Radar-Anlage in Tschechien gilt. Die tschechische Tageszeitung „Mlada fronta Dnes“ schrieb dazu in einem Kommentar, die eventuelle Stationierung der US-Radar-Anlage in Tschechien sei eine ausschließliche Angelegenheit der Tschechischen Republik. Dafür habe man schließlich ein Parlament und eventuell auch das Instrument einer Volksabstimmung.