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Rüstung: Cheney kritisiert China

US-Vizepräsident Dick Cheney hat Chinas Rüstungsprogramm kritisiert. Er bezog sich auf die hohen Rüstungsausgaben Pekings und den jüngsten Abschuss eines Wettersatelliten. ´

Dies sei „nicht in Übereinstimmung mit dem chinesischem Staatsziel eines ’friedlichen Aufstiegs’“, sagte Cheney am Freitag in einer Rede in Sydney. Mit Blickrichtung auf die jüngst mit Nordkorea erzielte Einigung im Streit um dessen Atomprogramm, die als Erfolg der chinesischen Diplomatie angesehen wird, kündigte Cheney Wachsamkeit an: „Wir gehen in dieses Abkommen mit offenen Augen.“ Die Führung in Pjöngjang müsse beweisen, dass sie sich an die getroffenen Abmachungen halte.

Cheney war am Donnerstag nach einem Japan-Besuch in Sydney eingetroffen. Am Samstag soll er mit dem australischen Regierungschef John Howard zusammentreffen. Mit seinem Besuch will er der australischen Regierung offiziell für deren Unterstützung im Irak Dank sagen. Australien will anders als Großbritannien seine Soldaten im Irak belassen. Die Visite Cheneys in Australien wurde von Protesten begleitet. Vier Demonstranten wurden festgenommen.

China hatte seinen Militärhaushalt zuletzt offiziell um 14,7 Prozent erhöht. Offiziell machen die Militärausgaben etwa 7,4 Prozent des Gesamthaushalts aus. Es wird jedoch vermutet, dass die tatsächlichen Ausgaben das offizielle Militärbudget um ein Vielfaches übersteigen, weil darin etwa Waffenkäufe und andere große Posten nicht enthalten sind. Auch wenn die Militärausgaben Pekings stiegen, seien sie noch immer deutlich geringer als diejenigen der USA, hatte Außenminister Li Zhaoxing erklärt. Die tatsächlichen Militärausgaben der Volksrepublik lägen etwa zwei- bis drei Mal über dem von Peking offiziell angegebenen Wert, hieß es in einem Pentagon-Bericht.

Rüstungswettlauf in Asien

Die fulminante Modernisierung der chinesischen Streitkräfte hat in Asien zu einem Rüstungswettlauf geführt. Mit Japan gibt es die Kontroverse um die Inselgruppe Senkaku im Ostchinesischen Meer. Peking beansprucht Inselgruppen wie die Spratlys oder die Paracel-Inseln, die teilweise bis zu 2000 Kilometer von seiner Südküste entfernt sind. Mit der Errichtung militärischer Stützpunkte verstieß Peking gegen die Prinzipiendeklaration von Manila aus dem Jahr 1992 über die friedliche Streitbeilegung im Südchinesischen Meer.

Die taiwanesische Regierung wertete die Steigerung des Verteidigungsbudgets Pekings als Bedrohung. Nach taiwanesischen Angaben hat die Volksrepublik ihr Raketenarsenal deutlich aufgestockt. Der chinesische Volkskongress hatte ein „Antisezessionsgesetz“ verabschiedet, das den Einsatz militärischer Gewalt gegen die Insel für den Fall einer Unabhängigkeitserklärung ermöglicht. Die USA hatten mit dem „Taiwan Relations Act“ von 1979 vertraglich garantiert, der Insel im Fall eines Angriffs zu Hilfe zu kommen. 1996 hatte der damalige US-Präsident Bill Clinton Flugzeugträger in die Straße von Taiwan entsandt, als die Kommunisten auf dem Festland während der ersten demokratischen Präsidentenwahl auf der Insel demonstrativ Raketen abfeuerten.

Die nach ihrer Niederlage im Bürgerkrieg gegen die Kommunisten 1949 auf die Insel Taiwan geflüchtete nationalchinesische Regierung hatte bis 1971 den chinesischen UNO-Sitz sowie einen der fünf Ständigen Sitze im Weltsicherheitsrat inne. 1971 wurde die Regierung in Peking von der UNO als alleinige rechtmäßige Regierung von ganz China anerkannt; damit wurde ihr der chinesische UNO-Sitz zugesprochen.

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