Türkisch als EU-Amtssprache gefordert

In einem Bericht, über den die Fraktionschefs am Donnerstag beraten werden, fordern sie, den türkischen Zyprioten Beobachterstatus im EU-Parlament zu geben. „Gleichzeitig sollte ihnen Türkisch als EU-Amtssprache zugestanden werden“, sagte die liberale EU-Abgeordnete Karin Resetarits, die Mitglied der fraktionsübergreifenden Gruppe ist.

Die „Türkischen Republik Nordzypern“ (KKTC) in dem seit 1974 von der Türkei besetzten nördlichen Inselteil wird international nicht anerkannt. Völkerrechtlich ist ganz Zypern seit Mai 2004 Mitglied der EU, doch findet das Regelwerk der Union in dem von der Türkei militärisch besetzten Norden keine Anwendung.

Die sogenannte „High Level Contact Group“ wurde im September 2005 gegründet, um die Beziehungen der türkischen Zyprioten zur EU zu intensivieren, nachdem die griechischen Zyprioten den UNO-Wiedervereinigungsplans 2004 abgelehnt hatten. „Wir wollen schrittweise versuchen, den türkischen Zyprioten zu ihren Rechten zu verhelfen“, sagte Resetarits am Mittwoch gegenüber der APA. Zumindest bei Parlamentsdebatten, die ihre Heimat betreffen, „wollen wir ihnen eine Stimme geben. Gehört wird derzeit immer nur eine Stimme, die der griechischen Zyprioten.“

Über den Bericht der Gruppe wird das EU-Parlament nicht offiziell abstimmen. Dennoch erhofft sich Resetarits die Zustimmung der Fraktionschefs. Die Grünen und Liberalen seien für die Initiative, die Sozialdemokraten hätten sich einverstanden gezeigt, sagte Resetarits, die allerdings „ziemlichen Widerstand von den Konservativen“ erwartet.

Die konservative französische Abgeordnete Francoise Grossetete, die Mitglied der „High Level Contact Group“ ist“, lehnt eine Beteiligung der türkischen Zyprioten am EU-Parlament ab. „Der Nordteil der Insel wird von keinem Staat außer der Türkei anerkannt“, sagte sie dem Online-Dienst „EU-Observer“. In dem derzeitigen rechtlichen Rahmen sei es nicht möglich, dass ein Beobachter aus dem Nordteil Zyperns entsandt würde.