Der Iran beantragte die Teilnahme seines Präsidenten an einer Sitzung des Gremiums, das in Kürze über neue Sanktionen gegen die Islamische Republik entscheiden soll. Der Brief war sehr spezifisch: Er will in der Zeit kommen, in der die Resolution verabschiedet wird, teilte Südafrika mit, das derzeit den Vorsitz in dem mächtigsten UNO-Gremium innehat. Bei einer Demonstration in Khatam erklärte Ahmadinejad am Freitag, der Iran werde sich auch neuen Sanktionen nicht beugen.
Die Mitglieder des Sicherheitsrates müssten nun entscheiden, ob Ahmadinejad vor dem Gremium sprechen darf, sagte Südafrikas UNO-Botschafter Dumisani Kumalo. Die Herausforderung besteht nun darin, dass wir nicht wissen, wann das sein könnte. Einem US-Vertreter bei den Vereinten Nationen zufolge beantragte der Iran bereits Visa für Außenminister Manouchehr Mottaki, Chefunterhändler Ali Larijani und etwa zehn weitere Diplomaten. Nach der UNO-Charta dürfen an den Beratungen des Sicherheitsrats auch Nicht-Mitglieder teilnehmen, wenn sie direkt davon betroffen sind. Allerdings haben sie kein Stimmrecht.
Der Sicherheitsrat soll am Mittwoch über einen Resolutionsentwurf beraten, der ihm seit Donnerstag vorliegt. Die fünf Veto-Mächte USA, Frankreich, Großbritannien, China und Russland haben dem Entwurf bereits zugestimmt, der neue Sanktionen gegen den Iran vorsieht. Ein Termin für die Abstimmung sei jedoch noch nicht festgesetzt worden.
Vermögenswerte sollen gesperrt werden
Zu den in dem Text vorgeschlagenen neuen Sanktionen gehört ein Exportstopp für konventionelle iranische Waffen. Ferner wird eine Liste mit iranischen Gruppen und Firmen erweitert, deren Vermögenswerte im Ausland gesperrt werden sollen. Zudem werden Staaten und internationale Finanzinstitutionen zu einer freiwilligen Einschränkung neuer Kredite an den Iran aufgerufen.
Wir werden dem Druck nicht nachgeben, erklärte Ahmadinejad der staatlichen Nachrichtenagentur Irna zufolge am Freitag. Indem Ihr (westliche Staaten) Treffen abhaltet, könnt Ihr den Weg der Iranischen Nation nicht blockieren, erklärte er und wiederholte, sein Land werde sein Atomprogramm nicht aufgeben.
Westliche Regierungen verdächtigen den Iran, unter dem Deckmantel seines zivilen Nuklearprogramms Atomwaffen zu entwickeln. Die Regierung in Teheran bestreitet dies. Der Sicherheitsrat hatte eine Frist bis zum 21. Februar gesetzt, bis zu der der Iran seine umstrittene Uran-Anreicherung aussetzen sollte.