Nächste Woche sind ÖH-Wahlen - Kopf-an-Kopf-Rennen an der Spitze
Erwartet wird ein Kopf-an Kopf-Rennen um Platz eins zwischen Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS), der VP-nahen AktionsGemeinschaft (AG) und dem Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ). Abgestimmt wird wieder nach dem von allen Fraktionen ungeliebten indirekten Wahlrecht.
Bei den letzten ÖH-Wahlen 2005 kam die GRAS auf 25,3 Prozent der Stimmen, die AG erreichte 24,7 Prozent und der VSStÖ 21,2 Prozent. Auf Grund des Wahlrechts verfügt aber der VSStÖ in der Bundesvertretung, dem österreichweiten Studentenparlament, mit 16 Sitzen über die meisten Mandate, GRAS und AG kommen auf je 14, die Fachschaftslisten (FSL) auf elf, der Kommunistische StudentInnenverband (KSV), das Liberale StudentInnen Forum (LSF) und der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) auf je eines. Vier Mandatare haben sich offiziell für keine Fraktion deklariert. Regiert wird die ÖH von einer rot-grünen Koalition, die sich auf die Stimmen einiger Unabhängiger stützen kann.
Wahlberechtigt sind ausschließlich Studenten der 21 Universitäten. Die Studierenden der Pädagogischen Akademie werden zwar auch durch die ÖH vertreten, haben aber bereits ihre Akademievertretungen im Herbst gewählt, die Mandatare in die Bundesvertretung entsenden kann. Studenten an Fachhochschulen, Privat-Unis und der Donau-Uni Krems sind nicht wahlberechtigt.
Die ÖH-Bundesvertretung wird dabei nicht direkt gewählt. Deren Mandatare werden von den Universitäts- und Akademievertretungen der einzelnen Hochschulen gemäß der Stärke der Fraktionen entsendet. Auf Grund des komplizierten Systems steht im Vorhinein nicht die exakte Zahl der zu vergebenden Sitze (mindestens 62) fest. Am Wahlabend gibt es außerdem nur ein vorläufiges Ergebnis, weil erst eine Woche später zwei weitere Mandatare bei einer Sitzung der kleineren Pädagogischen Akademien mit weniger als 1.000 Studenten bestimmt werden.
An einigen Hochschulen wie der Universität für Bodenkultur, der Veterinärmedizinischen Universität (VUW), der Wirtschaftsuniversität (WU) und der Medizinischen Universität Wien war der Kampf um die Mandate 2005 äußerst knapp, hier könnte es leicht zu einer Änderung der Mehrheitsverhältnisse kommen. Äußerst umkämpft ist auch die Uni Wien, an der rund ein Viertel aller Mandate (15) vergeben werden.
Bundespolitisch interessant ist unter anderem das Abschneiden des VSStÖ, der auf Distanz zur Mutterpartei SPÖ geht. ÖH-Vorsitzende Barbara Blaha und VSStÖ-Chefin Sylvia Kuba sind aus der SPÖ ausgetreten, weil diese ihr Wahlversprechen gebrochen hat, die Studiengebühren abzuschaffen. Auch die aktuelle VSStÖ-Spitzenkandidatin Lisa Schindler ist nicht mehr SPÖ-Mitglied. Wähler könnten zur GRAS abwandern, die mit Regierungskritik in punkto Studiengebühren und Fremdenrecht punkten will. Ein Daheimbleiben der VSStÖ-Sympathisanten wiederum würde vor allem der AG nutzen, die 2005 an einigen Unis nur äußerst knapp Mandate verpasst hat.
Entscheidend für ein mögliches Kippen der rot-grünen Mehrheit ist aber auch das Abschneiden der anderen Fraktionen. Fachschaftslisten und LSF sind traditionell für Gespräche sowohl mit rot-grün als auch mit der AG offen. Der KSV unterstützte bisher rot-grün und könnte nach seiner Spaltung in zwei Listen sogar insgesamt stärker sein als zuvor.
Daneben kandidieren auch wieder einige Jux-Listen wie No Maam an der Uni Linz (Millionenshow-Modus bei Prüfungen mit 50:50-, Telefon- und Publikumsjoker) oder die Unabhängige Bierliste an der Uni Wien (Wöchentliche Unifeste mit Freibier).
Besonderes Augenmerk wird auch heuer wieder bei der Wahlbeteiligung liegen. Diese stagniert seit Jahren bei ca. 30 Prozent.