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Erste Sitzung der neuen Duma

Der russische Regierungschef Viktor Subkow hat das neue Parlament (Staatsduma) bei seiner konstituierenden Sitzung zu einer engen Zusammenarbeit aufgerufen.

“Unsere gemeinsamen Ziele sind in den Anweisungen von Präsident (Wladimir) Putin genau definiert”, sagte Subkow am Montag nach Angaben der Agentur Itar-Tass in Moskau. Bei der Parlamentswahl am 2. Dezember hatte die Kreml-Partei Geeintes Russland mit Spitzenkandidat Putin ihre verfassungsgebende Zweidrittelmehrheit verteidigt.

Putin nahm “aus Termingründen” nicht an der Sitzung teil. Ebenso wie zahlreiche Minister, Gouverneure und Bürgermeister hatte der Präsident auf die Ausübung seines Mandats verzichtet. Stattdessen zogen untergeordnete Parteifunktionäre ins Parlament ein. Kritiker sprachen von einer “Irreführung der Wähler”, die man mit prominenten Kandidaten zur Stimmabgabe für die Regierungspartei verleitet habe.

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