Grüne kündigen Empfang von exil-tibetischer Delegation an

Die Grünen haben für Mittwoch einen Empfang einer exil-tibetischen Delegation angekündigt; die Dritte Nationalratspräsidentin Eva Glawischnig wird diese Abordnung im Parlament empfangen. In einer weiteren Stellungnahme der Grünen hieß es am Dienstag, Glawischnig werde eine Delegation der Tibeter-Gemeinschaft in Österreich und des Vereins “Save Tibet” am Mittwoch in ihren Parlaments-Büro empfangen. Dadurch wolle sie “Solidarität” mit den Verfolgten in Tibet demonstrieren. China müsse “mit aller Deutlichkeit” und nicht in zögerlichen Worthülsen an seine Verantwortung erinnert werden, hieß es in der Presseerklärung der dritten Nationalratspräsidentin.

Der Landessprecher der KPÖ Wien, Dietmar Zach, appellierte an alle Beteiligten, “eine friedliche Lösung” des Konflikts anzustreben, wobei er sich aber darauf berief, keine gesicherten Informationen zur Beurteilung der Lage zu besitzen. Der KPÖ-Politiker zeigte sich in der Presseerklärung verwundert, dass der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao den Dalai Lama beschuldige, die Unruhen anzustacheln, da dieser zu “Zurückhaltung und Gewaltverzicht” aufgerufen habe. In der Presseerklärung verurteilte er die mediale Rezeption des Konflikts, falls dieser dazu genutzt werde, um “anti-kommunistische Vorurteile aufzuwärmen”.

Schon am Montag hatte die Menschenrechtssprecherin der Grünen, Brigid Weinzinger, an die chinesische Führung appelliert, sofort auf jegliche Gewalt zu verzichten und umgehend einen Dialog mit der tibetischen Exil-Regierung zu suchen. BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz forderte seinerseits von der Bundesregierung “eine eindeutige Haltung gegen diese Gewalttaten”.