Außenministerin Ursula Plassnik fordert angesichts der blutigen Ereignisse in Georgien die Rückkehr zum Zustand vor Ausbruch der jüngsten Kampfhandlungen, die durch die georgische Großoffensive in Südossetien ausgelöst worden sind. In einem am Montag herausgegebenen Kommuniqué urgierte die Bundesministerin eine “sofortige Waffenruhe in Südossetien und den Rückzug auch der russischen Truppen”. Das Außenministerium hat einen Krisenstab eingerichtet, wie am Montag in Wien amtlich mitgeteilt wurde.
“Die Richtung, in die es gehen muss, ist ganz klar”, so die Außenministerin: “Verhinderung einer weiteren Eskalation, Respektierung der territorialen Integrität Georgiens entsprechend den UNO-Resolutionen und Rückkehr zum Zustand vor Ausbruch der jüngsten Kampfhandlungen.” Im Interesse der Zivilbevölkerung müssten die Waffen sofort schweigen. “Sollte es durch russisches militärisches Vorgehen zu einer weiteren Eskalation kommen, könnte dies Auswirkungen auf die Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union haben.” Im Hinblick auf die Verzahnung der Konflikte in der Kaukasusregion forderte die Außenministerin “besonderes Augenmerk für die Lage und die weitere Entwicklung in Abchasien”.
Das Außenministerium hat derzeit Kenntnis von 25 österreichischen Staatsangehörigen sowie einer Georgierin, die mit einem Österreicher verheiratet ist, die sich in der Krisenregion aufhalten. Zu den meisten österreichischen Staatsangehörigen habe bereits Kontakt hergestellt werden können. Viele von ihnen seien im Begriff, aus Georgien auszureisen oder hätten das Land bereits verlassen. Bei sechs österreichischen Staatsangehörigen, die sich als Touristen im Landesinneren aufhalten und zu denen derzeit kein Kontakt bestehe, werde weiterhin intensiv versucht, diesen herzustellen. Nach bisherigen Informationen sei kein österreichischer Staatsangehöriger zu Schaden gekommen.
Bereits am Freitag hatte das Außenministerium eine Reisewarnung für ganz Georgien ausgesprochen und rät dringend zur Ausreise. Das Außenministerium stehe in ständigem Kontakt mit der deutschen Botschaft in Tiflis sowie mit dem deutschen und italienischen Krisenzentrum. Auch die österreichischen Botschaften in Russland und der Türkei würden sich an den intensiven Bemühungen beteiligen, den betroffenen österreichischen Staatsbürgern ein sicheres Verlassen der Krisenregion zu ermöglich, hieß es in einer Außenamtssendung.