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Ärztekammer weist Leitl-Vorwürfe zurück

Bei der Ärztekammer wehrt man sich gegen jüngste Äußerungen von Wirtschaftsbund-Obmann Christoph Leitl zur Kassenreform. Leitl hatte unter anderem gemeint, Ärztekammer-Funktionäre hätten die Reformmaßnahmen "torpediert".

Ärztekammer-Präsident Walter Dorner sprach von einem “durchsichtigem Manöver, um vom schlechten eigenen Vorgehen bei der Reform” abzulenken. Kritik an wirtschaftspolitischen Vorschlägen Leitls kam von den Grünen, dem Liberalen Forum und der Gewerkschaft der Privatangestellten, Druck, Journalismus, Papier (GPA-DJP).

Das von Leitl präsentierte Programm enthalte zweifellos einige sinnvolle Dinge, räumte der Bundessprecher der Grünen Wirtschaft, Volker Plass ein. Er vermisse jedoch die Einbettung in ein Gesamtkonzept, ließ er in einer Aussendung wissen. So würde die Ausweitung der Sechstelbegünstigung auf Selbstständige zwar die Benachteiligung der Unternehmer in diesem Bereich beenden, von dieser Maßnahme würden allerdings hauptsächlich Spitzenverdiener profitieren, so Plass.

“Vollkommen an den wirklich dringlichen Bedürfnissen der Wirtschaft vorbei” gehen Leitls Vorstöße für LIF-Bundessprecher Alexander Zach. Die Forderungen seien “komplett auf das großunternehmerische Klientel” der ÖVP gerichtet und würden Bedürfnisse von jungen Selbstständigen und Ein-Personen-Unternehmen ignorieren.

Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Privatangestellten, Druck, Journalismus, Papier (GPA-DJP), Wolfgang Katzian, störte sich wiederum an Leitls unverbindlichen Aussagen in Sachen Lohnverhandlungsrunde. Der Wirtschaftsbund-Obmann hatte von einer angestrebten “guten Balance zwischen Wettbewerbsfähigkeit und Kaufkraft” gesprochen und Abschlüsse unter der Inflationsrate nicht ausgeschlossen. Mit diesen Forderungen lasse Leitl “genau jene Ausgewogenheit vermissen, welche die sozialpartnerschaftliche Verhandlungskultur immer gekennzeichnet ” habe, bedauerte Katzian.

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