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Disziplinierte "Elefantenrunde" im ORF

Ohne allzu viel Dynamik ist am Donnerstagabend die "Elefantenrunde" des ORF zur Nationalratswahl gestartet worden. Die Spitzenkandidaten der Parlamentsparteien referierten in der ersten Stunde der Diskussion nochmals ihre bekannten Positionen.

Als Prestige-Themen zeigten sich Steuer- und Gesundheitsreform sowie mögliche Volksabstimmungen zu künftigen EU-Verträgen.

Zunächst wurde jedoch schnell noch einmal die Nationalratssitzung vom Mittwoch durchgesprochen. SPÖ-Chef Faymann freute sich, dass sich die Zusammenarbeit im Parlament mit wechselnden Mehrheiten bewährt habe. Bewiesen worden sei, dass viele der sogenannten Wahlversprechen auch tatsächlich umgesetzt würden. Angetan war auch BZÖ-Obmann Haider, sei es doch seiner kleinen Fraktion gelungen, orange Anliegen wie die Steuerfreiheit für die ersten zehn Überstunden und die Heizkostenzuschüsse für Pensionisten durchzubringen.

Seitens der FPÖ meinte Parteichef Strache, die Freiheitlichen hätten gezeigt, dass sie auch aus der Opposition heraus eigene Forderungen umsetzen könnten. Grünen-Bundessprecher Van der Bellen bestritt, dass seine Fraktion die Gunst der Stunde verpasst habe. Immerhin sei es gelungen, die Studiengebühren abzuschaffen.

ÖVP-Chef Molterer sprach von einer “denkwürdigen Sitzung”, bei der viele positive Aspekte etwa für Pensionisten und Familien gesetzt worden seien. Gleichzeitig seien aber auch sehr viele Fragen offen geblieben, nämlich wie viel Geld jetzt noch für künftige Entlastungen überbliebe. Daher lade er für den Dienstag nach der Wahl alle Parteivorsitzenden zum Kassensturz ein. Faymann will lieber schauen, ob man Teile der Steuerentlastung nicht doch schon 2009 durchführen könne. Entsprechende Hoffnungen äußerten auch Van der Bellen sowie Strache und Haider.

Zweites zentrales Zukunftsanliegen war die Gesundheitsreform, die ehebaldigst angegangen werden sollte, wenn es nach dem Willen der Spitzenkandidaten geht. Für die noch größten Emotionen sorgte die EU-Frage. Molterer geißelte einmal mehr, dass die SPÖ gemeinsam mit Freiheitlichen und BZÖ im Parlament für Volksabstimmungen bei größeren Vertragsänderungen eingetreten sei. Faymann meinte, man müsse mit dem Gesundbeten aller europäischen Fragen aufhören. Das Volk solle bei wesentlichen Punkten befragt werden. Auch Strache und Haider ließen keinen Zweifel daran, dass sie für ein Referendum eintreten.

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