40 Kinderpornografie-Anklagen in der Steiermark
Weitere Prozesse würden folgen, nur wenige Anzeigen wurden zurückgelegt, sagte Bacher. So werde es am 21. November einen Prozess gegen einen Arzt geben, dem ebenfalls der Tatbestand des “Vergehens des Besitzes pornografischer Darstellungen Minderjähriger” vorgeworfen würde. Die Verhandlungen gegen den ehemaligen KPÖ-Mandatar – er hatte am Dienstag seine Funktion zurückgelegt und auch um Entlassung aus dem Magistratsdienst ersucht – werde am 4. Dezember stattfinden. Laut Bacher hätten die Polizeiexperten auf der Festplatte des Heim-PC des Mannes nicht gelöschte Dateien kinderpornografischen Inhalts sicherstellen können.
Laut KPÖ-Gemeinderatsklubobfrau Ina Bergmann habe der Ex-Mandatar beteuert, dass auch andere auf seinen PC Zugriff gehabt hätten. Beim KPÖ-Klub hatte man sich am Dienstag “völlig überrascht und schockiert” gezeigt. Bergmann betonte, dass es bei Kinderpornografie keine Toleranz geben könne. Gleichzeitig wies sie darauf hin, dass in einem laufenden gerichtlichen Verfahren die Unschuldsvermutung gelte. Über die Nachfolge im Gemeinderat soll in einer außerordentlichen Klubsitzung am Donnerstag beraten werden.
Im Zuge der internationalen Polizeiaktion “Sledgehammer” waren in Europa eine Vielzahl von Verdächtigen ausgemacht worden. Im Juli hatte es in der Steiermark Dutzende Hausdurchsuchungen gegeben, erste Anzeigen seien in den Wochen danach erfolgt, sagte Bacher.