„Werden harte Verhandlungen“

VN: Mit welchen Erwartungen gehen Sie in Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ?

Pröll: Im Wissen, dass das eine harte Auseinandersetzung wird. Ich gehe jedoch mit einer offenen Einstellung in diese Verhandlungen. Offen ist jedoch auch der Ausgang. Es wird sich erst in den nächsten Wochen zeigen, ob eine neuerliche Zusammenarbeit mit der SPÖ möglich ist.

VN: Die personelle Zusammensetzung der Verhandlungsteams beider Seiten lässt auf wenig frischen Wind hoffen…

Pröll: Wir haben eine gute Mischung aus ‚Neuen‘ und ‚Erfahrung‘ gefunden. Finanzminister Molterer ist für die Verhandlungen unverzichtbar. Schon alleine um auszuloten, welchen Spielraum wir noch haben. Darüber hinaus: Auch ich bin das erste Mal dabei. VN:

Sie werden nicht müde zu betonen, dass eine große Koalition noch nicht fixiert sei. Was wäre die Alternative?

Pröll: Wenn wir der Überzeugung sind, dass eine Koalition nicht möglich ist, liegt es am Bundespräsidenten, neue Spielräume zu finden. Er ließ ja durchblicken, dass er sich eine Minderheitsregierung der SPÖ vorstellen kann.

VN:

Mit der wahrscheinlichsten Konsequenz, nächstes Jahr erneut zu wählen…

Pröll: Das müssten dann andere für sich verantworten. Das wäre nicht mehr unsere Sache.

VN:

Die Vorarlberger ÖVP sprach sich nach der Wahl mehrheitlich für den Gang in die Opposition aus. Leisten Sie auf Ihrem Vorarlberg-Besuch Überzeugungsarbeit für eine neuerliche Regierungsbeteiligung?

Pröll: Das musste ich heute gar nicht. Mir ist es wichtig, den Kontakt zu den Ländern zu pflegen. Wir hatten heute eine sehr konstruktive Diskussion und es waren alle Meinungen vertreten. In einem Punkt waren sich alle einig: Es muss aufgrund der Finanzkrise rasch eine Entscheidung fallen, wer und wie Österreich weiter regiert werden kann.

VN:

Ist eine bürgerliche Koalition mit FPÖ und BZÖ für Sie nach wie vor ausgeschlossen?

Pröll: Ich habe das nie ausgeschlossen. Arithmetisch ist das nach wie vor möglich.

VN:

Auch mit Strache?

Pröll: Das hängt sich ja nicht nur an Einzelpersonen auf. Nach dem Tod von Jörg Haider ist diese Variante jedoch unwahrscheinlich. Zumal wir keine Parallel-Verhandlungen führen. Aber ich halte den Kontakt.

VN:

Die EU-Frage gilt als zentraler Knackpunkt einer zukünftigen SP-VP Regierung. Wie soll diese inhaltliche Hürde überwunden werden?

Pröll: Das ist eine wichtige Frage, weil es um eine klare Positionierung für Österreich in der EU geht. Details müssen jetzt geklärt werden.