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Modus der Koalitionsverhandlungen fixiert

SPÖ-Chef Faymann und ÖVP-Obmann Pröll haben sich in einem rund eineinhalbstündigen Gespräch am Montagvormittag auf den Modus der Koalitionsverhandlungen verständigt. Demnach werden die Teams von Sozialdemokraten und Volkspartei jeweils am Donnerstag, zusammentreten.

Ein Enddatum wurde nicht festgelegt, spätestens vor Weihnachten soll es aber so weit sein.

Bereits beim Auftakttreffen am Dienstag wollen Pröll und Faymann ein erstes Konjunkturpaket fertigstellen, das dann am Mittwoch vom Ministerrat beschlossen werden soll. Ferner vereinbarten die Vorsitzenden der potenziellen Koalitionsparteien, sich kommende Woche einmal mehr mit den drei anderen Fraktionen zusammenzusetzen. Am Mittwoch soll es zu einem zweiten “Österreich-Gespräch” kommen, in dessen Rahmen ein Kassasturz vorgenommen wird.

Die eigentlichen Verhandlungen zwischen den neunköpfigen Teams von SPÖ und ÖVP beginnen am Dienstag, gleich im Anschluss sollen die einzelnen Untergruppen ihre Arbeit aufnehmen. Neun Tage später trifft man sich dann erstmals wieder, um das bis dahin Erreichte in großer Runde zu besprechen. Ab da wird immer der Donnerstag der Verhandlungstermin sein.

Einem Zeitdruck wollen sich Pröll und Faymann nicht aussetzen. Qualität gehe vor, meinte der ÖVP-Chef. Faymann drückte bloß ein weiteres Mal seinen Wunsch aus, dass man vor Weihnachten fertig sein sollte. Inhaltliches gaben die beiden Chefverhandler nicht preis. Es sei nur allgemein über eine Reihe von Themen gesprochen worden.

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