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Justizskandal um Kindesmord löst Richter-Proteste in Spanien aus

Eine Protestaktion von Richtern und Justizangestellten hat einen großen Teil der Gerichte in Spanien lahmgelegt. Die Proteste waren eine indirekte Folge des Justizskandals um den Sexualmord an der kleinen Mari Luz im Jänner in der südspanischen Stadt Huelva.

Das fünfjährige Mädchen war nach den Ermittlungen der Polizei von einem rechtskräftig verurteilten Kinderschänder getötet worden, der aufgrund einer Justizpanne auf freiem Fuß war.

Die Justizangestellten legten am Dienstag aus Protest dagegen, dass eine Kollegin für die Panne verantwortlich gemacht und für zwei Jahre vom Dienst suspendiert worden war, für drei Stunden die Arbeit nieder. Die Richter schlossen sich der Protestaktion an. Da sie nach spanischem Recht nicht streiken dürfen, kamen sie in der Zeit des Ausstands zu “Arbeitssitzungen” zusammen.

Zahllose Prozesse im ganzen Land mussten abgesagt werden. Nach Ansicht der Streikenden war die Justizpanne im Mordfall des kleinen Mädchens eine Folge der ständigen Überlastung der Gerichte. Justizminister Mariano Fernandez Bermejo wies den Protest als ungerechtfertigt zurück.

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