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Koalition: Angelobung erst nach VP-Parteitag

Die Angelobung der neuen Bundesregierung wird erst in der übernächsten Woche stattfinden, darauf haben sich SPÖ und ÖVP verständigt. VP-Obmann Josef Pröll betonte, dass man zunächst den für kommenden Freitag angesetzten ÖVP-Parteitag in Wels abwarten werde.

Bereits morgen wird hingegen die Ministerliste bekanntgegeben. Diese werde allerdings zuerst den Parteigremien vorgelegt. Dies sei eine Frage der Höflichkeit, betonte Faymann, der nach eigenen Angaben sein Team schon zusammen hat. Auch Pröll hat schon seine Vorstellungen, wie die schwarze Ministerliste aussehen soll. Er habe aber noch nicht alle Betroffenen kontaktiert.

Dass die von ihm angekündigte Verkleinerung der Regierung ein wenig mickrig ausgefallen sei, bestritt Faymann. Durch die Einsparung von zwei Staatssekretären gebe es immerhin eine Verkleinerung der Regierung um zehn Prozent.

Ein echtes Herzstück der Regierung, wie vor zwei Jahren die Verwaltungsreform war, gibt es diesmal nicht wirklich. Faymann und Pröll hoben in Beantwortung einer Frage die Bewältigung der Wirtschaftskrise hervor. Der SPÖ-Chef nannte als besondere Schwerpunkte zudem noch Forschung und Bildung, Pröll mahnte eine Verwaltungs- und Staatsreform ein.

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