Seine Regierung sei demokratisch legitimiert und werde “ihre Arbeit für das Land fortsetzen”, sagte Somchai am Mittwoch in einer Fernsehansprache. Zugleich kündigte er angesichts der Massenproteste von Gegnern nicht näher definierte “Maßnahmen” an.
Die Opposition habe mit ihren Protesten Gesetze verletzt. Über Gegenmaßnahmen werde das Kabinett am Donnerstag in einer Sondersitzung beraten, sagte Somchai in der TV-Ansprache weiter.
Demonstranten blockieren seit Dienstag den Flughafen Bangkokhatten und haben diesen am Mittwoch mit teils gewalttätigen Aktionen lahmgelegt, um die Rückkehr des Regierungschefs zu verhindern. Die Maschine des Premiers landete daraufhin in Chiang Mai im Norden des Landes, während der Airport Bangkok gesperrt wurde. In Chiang Mai starb bei Protesten ein Demonstrant. Leidtragende sind in Bangkok tausende Touristen aus aller Welt, die zunächst wegen der Aussetzung von Starts und Landungen nicht in ihre Heimatländer zurückkehren konnten.
Armeechef Anupong Paochinda forderte neben dem Rücktritt der Regierung und Neuwahlen auch ein Ende der Flughafenblockade. Die Streitkräfte hatten vor zwei Jahren geputscht und Ministerpräsident Thaksin Shinawatra, einen Schwager Somchais, gestürzt. Einen neuerlichen Putsch werde es aber nicht geben, versicherte Anupong. Die Opposition wirft Somchai vor, ein Handlanger Thaksins zu sein.
Unterdessen ordnete ein thailändisches Gericht die Beendigung der Blockade des internationalen Flughafens Bangkok durch die Demonstranten an. Wie ein staatlicher Fernsehsender berichtete, wurde eine einstweilige Verfügung erlassen. “Demonstrationen sind laut Verfassung garantiert, aber sie dürfen nicht die Rechte und die Freiheit von anderen Menschen verletzen”, hieß es.
Zuvor hatte Generalstabschef Anupong Paochinda an das Oppositionsbündnis Volksallianz für die Demokratie (PAD) appelliert, die Besetzung des Flughafens zu beenden. Die PAD “müsse sofort alle besetzt gehaltenen Plätze freigeben”, sagte der General. Die Demonstranten halten den Flughafen seit Dienstag besetzt, den Regierungssitz in Bangkok bereits seit August. “Dies ist kein Putsch”, stellte Anupong vor Journalisten in Bangkok klar. Die Regierung Somchais habe weiterhin die “volle Macht”. Allerdings müsse der Ministerpräsident “das Parlament auflösen und Neuwahlen ansetzen”. Dies sei “der beste Weg, um die politische Krise mit demokratischen Mitteln zu lösen”, betonte er.
Die Besetzung des internationalen Flughafens von Bangkok durch regierungsfeindliche Demonstranten setzte die thailändischen Behörden unter Zugzwang. Somchai konnte nach einer Auslandsreise, nach der Teilnahme am APEC-Gipfel in Peru, nicht wie geplant in Bangkok landen. Er musste nach Chiang Mai, etwa 600 Kilometer nördlich von Bangkok, ausweichen, weil sich der Flughafen von Bangkok weiter in der Hand der Demonstranten befand. Am Donnerstag soll das Kabinett in Chiang Mai zu einem Krisentreffen zusammenkommen.
Unterdessen wurden Reisewarnungen von zahlreichen Regierungen, so in Paris, London, Wien, Washington, Peking, Tokio und Sydney ausgesprochen. Mehrere internationale Fluggesellschaften und Reiseanbieter strichen in Bangkok Flüge und Reisen nach Thailand, es gab zahlreiche Umbuchungen. (