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Merkel und Sarkozy pochen auf EU-Krisentreffen

Die Spitzenpolitiker wollen ein Treffen einberufen
Die Spitzenpolitiker wollen ein Treffen einberufen ©APA (Archiv/epa)
Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy haben gegenüber der EU-Spitze ausdrücklich ein Gipfeltreffen der Europäischen Union zur Wirtschaftskrise noch vor Monatsende gefordert. Die Wiederherstellung des Kreditangebots müsse "unsere oberste Priorität" bleiben, schrieben Sarkozy und Merkel in einem Brief.

Sie forderten darin auch EU-weite Leitlinien zu Staatshilfen bei der Entlastung der Banken von verlustträchtigen Risikopapieren. Die Lösungen für die problembehafteten Aktiva könnten von Staat zu Staat unterschiedlich sein. Doch sollten gemeinsame Leitlinien und Prinzipien beschlossen werden, damit der Binnenmarkt funktioniere und “unerwünschte Nebenwirkungen” in Europa vermieden würden. Merkel und Sarkozy riefen außerdem die EU-Staaten dazu auf, das Engagement für eine “Rückkehr zu nachhaltigen öffentlichen Finanzen zu erneuern.”

Das vom Montag datierte Schreiben ist an EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso und den amtierenden EU-Ratspräsidenten und tschechischen Regierungschef Mirek Topolanek adressiert. Beide hatten das baldige Sondertreffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel angekündigt. Ein Termin steht noch nicht fest.

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