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Kathleen Sebelius wird US-Gesundheitsministerin

Nominierung soll am Montag erfolgen
Nominierung soll am Montag erfolgen ©APA (epa/Archiv)
Nach dem Misserfolg mit seinem ursprünglichen Wunschkandidaten hat US-Präsident Obama die Gouverneurin von Kansas, Kathleen Sebelius, als Gesundheitsministerin nominiert. Ihre Ernennung werde am Montag offiziell bekanntgegeben, sagte ein US-Regierungsvertreter. Mit seinem ersten Wunschkandidaten Tom Daschle, der in eine Steueraffäre verwickelt war, hatte Obama eine herbe Schlappe erlitten.

Sebelius habe Obamas Angebot, Ministerin für Gesundheit und soziale Dienste zu werden, angenommen, sagte der Regierungsvertreter in Washington. Obama werde ihre Ernennung am Montag im Weißen Haus offiziell bekanntgeben. Die Demokratin beaufsichtigte einige Jahre lang das Versicherungswesen in Kansas, bevor sie 2003 Gouverneurin des Bundesstaates im Mittleren Westen wurde. Die 60-Jährige hatte Obamas Präsidentschaftskandidatur früh unterstützt. Zwischenzeitlich war sie auch als Vize-Präsidentin gehandelt worden.

Als Gesundheitsministerin würde es Sebelius zukommen, ein wichtiges Wahlkampfversprechen des Präsidenten umzusetzen. Bei der Vorstellung eines ersten Haushaltsentwurfs am Donnerstag hatte Obama gesagt, die Vorlage stelle “eine historische Verpflichtung auf eine umfassende Gesundheitsreform” dar. In den kommenden zehn Jahren solle ein Fonds mit einem Umfang von 634 Milliarden Dollar (501 Milliarden Euro) geschaffen werden, um allen US-Bürgern den Zugang zur Krankenversicherung zu ebnen. Derzeit sind mehr als 45 Millionen Bürger nicht versichert. Die Gesundheitsreform muss noch vom Kongress verabschiedet werden.

Für Donnerstag kommender Woche plant Obama einen Gesundheitsgipfel. Die wachsenden Kosten für Gesundheitsausgaben seien einer der Hauptgründe für das Haushaltsdefizit, hatte er bei der Ankündigung des Treffens gesagt. Das Thema Gesundheit sei deshalb eng mit der Wirtschaftskrise verknüpft.

Mit seinem ursprünglichen Wunschkandidaten für den Gesundheitsministerposten hatte Obama eine herbe Niederlage erlitten. Der frühere Senator Daschle hatte seine Kandidatur Anfang Februar wegen einer Steueraffäre zurückgezogen.

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