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Doch kein US-Angebot zum Raketenschild?

US-Präsident Barack Obama hat nach Kreml-Angaben in einem Brief an seinen russischen Kollegen Dmitri Medwedew keinen Verzicht auf die Raketenabwehrpläne in Mitteleuropa angeboten.

Das Schreiben enthalte eine Reihe von Vorschlägen und Einschätzungen der gegenwärtigen Situation in der Welt, sagte Medwedews Sprecherin Natalia Timakowa nach Angaben der Agentur Interfax am Dienstag in Moskau. Die “New York Times” hatte zuvor von einem “Geheimbrief” an Medwedew berichtet, in dem Obama den Verzicht auf die von Russland abgelehnte Raketenabwehr in Polen und Tschechien angeboten habe.

Obama habe lediglich auf ein früheres Schreiben von Medwedew reagiert, sagte Timakowa. Der Kreml-Chef habe den positiven Grundton des Obama-Briefes hervorgehoben. Russland hoffe, dass bei den bevorstehenden Treffen von Außenminister Sergej Lawrow mit seiner US-Kollegin Hillary Clinton sowie von Obama und Medwedew auf dem G-20-Gipfel Anfang April in London konkrete Initiativen erörtert werden könnten, sagte Timakowa.

Tschechien äußerte sich unterdessen zurückhaltend auf die Berichte der “New York Times”. “Wir haben keine solchen Informationen”, sagte die Sprecherin des Prager Außenamtes, Zuzana Opletalova, der Deutschen Presse-Agentur dpa am Dienstag. “Wir warten auf den Besuch von Obama (am 5. April) in Prag.” Es sei aber vollkommen verständlich, dass die neue US-Regierung das Vorhaben überprüfe.

Gemäß der von Obama-Vorgänger George W. Bush initiierten Pläne wollen die USA ein Raketenabwehrschild aufbauen und dafür in Polen zehn Abwehrraketen stationieren sowie in Tschechien das dazugehörige Ortungssystem installieren. Entsprechende Verträge vereinbarte Washington im Jahr 2008 mit Prag und Warschau. “Wenn sich das Projekt etwas verzögert, ist das nicht schlimm”, sagte Opletalova. Im übrigen gebe es keinerlei Signale, dass der Iran seine Atompläne beenden wolle.

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