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Maiaufmarsch in Wien - Faymann gegen Nulllohnrunde

SPÖ-Kundgebung am Rathausplatz
SPÖ-Kundgebung am Rathausplatz ©APA (Hochmuth)
Die SPÖ hat am heutigen 1. Mai ihre traditionelle Maikundgebung am Wiener Rathausplatz abgehalten - und die Teilnehmer dabei auf neue Vermögenssteuern eingeschworen.

Diese seien nötig um “Steuergerechtigkeit” zu erreichen, war von fast allen Rednern zu hören. Lediglich Bundeskanzler Faymann ging auf dieses Thema nicht näher ein. Er warnte stattdessen eindringlich vor einer Nulllohnrunde.

Es sei in den letzten Tagen immer wieder von machen Vertretern der Industrie die Forderung nach einer Nulllohnrunde zu hören gewesen. Eine solche würde jedoch die Hälfte der jüngsten Steuersenkung wieder rückgängig machen, so der Kanzler. “Das lassen wir Sozialdemokraten nicht zu, hier stehen wir mit der Gewerkschaft Seite an Seite”, versicherte Faymann – der zuvor mit der SP-Bezirksorganisation Liesing auf den Rathausplatz marschiert war. Nach Angaben des Veranstalters, der Wiener SPÖ, sind insgesamt rund 100.000 Teilnehmer zur Kundgebung gekommen.

Die ÖVP beging den Tag der Arbeit mit einer Arbeitssitzung in ihrer Politischen Akademie. Dabei sprach sich Parteiobmann und Vizekanzler Pröll strikt gegen neue Steuern aus. Dies wäre in Zeiten der Wirtschaftskrise “schwerst kontraproduktiv” und würde eher das Gegenteil bewirken, erklärte er vor Beginn der Sitzung. Bei der Klausur soll diskutiert werden, was die einzelnen Ministerien in den nächsten Monaten für Österreich umsetzen können. Ein wichtiger Teil dabei werde die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit sein.

Die FPÖ veranstaltet am 1. Mai in Linz den “Europa-Bierstadl”. Das BZÖ hält eine Informationsveranstaltung in Kärnten ab. Ebenfalls traditionsgemäß begingen die Grünen den 30. April als “Tag der Arbeitslosen”.

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