OAS-Mitgliedschaft von Honduras nach Putsch ausgesetzt

Die am Samstag auf einer Dringlichkeitssitzung in Washington einstimmig beschlossene Maßnahme stützt sich auf die 2001 angenommene Demokratie-Charta der Organisation, in der es heißt: “Die Völker Amerikas haben ein Recht auf Demokratie, und ihre Regierungen haben die Pflicht, sie zu fördern und zu verteidigen.” Die neuen Machthaber in Tegucigalpa hatten sich kurz vorher von der Charta losgesagt, was einer Austrittserklärung gleichkommen würde. Eine solche ist nach den Worten von OAS-Generalsekretär José Miguel Insulza (Chile) rechtsunwirksam, da sie von einer illegalen Autorität abgegeben wurde.

Die OAS hatte die Putschisten ultimativ zur Wiedereinsetzung Zelayas in sein Amt bis Samstag aufgefordert. Der 2006 gewählte linksgerichtete Präsident bekundete in Washington seine Absicht, noch am Sonntag in seine Heimat zurückzukehren. Die argentinische Präsidentin Cristina Kirchner, der Präsident von Ecuador, Rafael Correa, und der Präsident der UNO-Vollversammlung, Miguel d’Escoto, wollen ihn begleiten. Die Putschregierung hat einen Haftbefehl gegen ihn erlassen. Insulza riet Zelaya, von seinen Heimkehrplänen vorerst Abstand zu nehmen. Der Erzbischof von Tegucigalpa, Kardinal Óscar Andrés Rodríguez Madriaga, hat an Zelaya appelliert, derzeit nicht zurückzukehren. Es bestehe die ernste Gefahr, dass es in dem mittelamerikanischen Land zu einem Blutbad komme, warnte der Vorsitzende der Bischofskonferenz von Honduras.

Insulza hatte sich in Tegucigalpa stundenlang ohne Erfolg für die unverzügliche Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung eingesetzt. Er vermied dabei ein Treffen mit dem nach dem Umsturz eingesetzten “Übergangspräsidenten” Roberto Micheletti, um dessen Regierung keine Legitimität zu geben. Zelaya war am vergangenen Sonntag im Streit um eine von ihm angestrebte Volksabstimmung über eine zweite Amtszeit vom Militär festgesetzt und außer Landes gebracht worden. Der Oberste Gerichtshof billigte das Vorgehen der Streitkräfte.